1. Politik
  2. Ausland
  3. US-Wahl 2020

US-Wahl: Barack Obama mit Anwälten gegen Anti-Biden Wahlspot

Worte verdreht : Obama geht gegen irreführenden Wahlkampfspot über Biden vor

In South Carolina läuft ein Wahlkampfwerbespot, in dem sich Barack Obama angeblich kritisch über Joe Biden äußert. Doch der Beitrag kommt von einer Pro-Trump-Gruppe. Der Ex-Präsident lässt seine Anwälte nun gegen den Spot vorgehen.

Der frühere US-Präsident Barack Obama wehrt sich gegen einen Wahlkampfspot, der seinen Ex-Vize Joe Biden im Vorwahlkampf in ein ungünstiges Licht rückt. Obamas Büro forderte Sender im Staat South Carolina schriftlich auf, die Ausstrahlung des Spots zu unterlassen. In dem umstrittenen Beitrag eines politischen Pro-Trump-Aktionskomitees wird der Eindruck erweckt, dass Obama die Unterstützung des aktuellen Präsidentschaftsbewerbers Biden für die schwarze Gemeinde kritisch sieht.

Tatsächlich wird aber ein Ausschnitt aus einer Audiobuch-Version von Obamas Autobiografie „Ein amerikanischer Traum“ zweckentfremdet, in dem der frühere Präsident sich an allgemeine Klagen über Politiker erinnert, die er aufgeschnappt hatte. Obamas Sprecherin Katie Hill bezeichnete den Spot als „abscheulich“. Er stamme direkt aus dem republikanischen Taktikhandbuch der Desinformation und ziele klar darauf ab, Stimmen von Minderheiten in South Carolina klein zu halten, indem Obamas Worte verdreht würden.

Auf diese Weise sollen Zuschauer in die Irre geführt werden, ergänzte Hill. TV-Sender in South Carolina sollten aufhören, den „bösen Akteuren in die Hände zu spielen, die Spaltung und Verwirrung in der Wählerschaft stiften wollen“, hieß es in der Mitteilung.

Der umstrittene Spot ist Teil einer 250 000 Dollar teuren Kampagne des Komitees zur Verteidigung des Präsidenten. Die Gruppe zählt zu den sogenannten Super Pacs, also Aktionskomitees, die Spenden in unbegrenzter Höhe annehmen und diese für Werbung für bestimmte Kandidaten oder politische Anliegen verwenden können. Diese Gruppen dürfen zwar nicht direkt Gelder an Kandidaten weiterleiten, doch ist ihr Einfluss im US-Wahlkampf groß.

Das Komitee zur Verteidigung des Präsidenten ließ Anti-Biden-Spots auch in Nevada schalten, die auf die große hispanische Gemeinde in dem Staat abzielten. Dort landete Biden bei der jüngsten Vorwahl weit hinter Spitzenreiter Bernie Sanders auf dem zweiten Platz. Bei der nächsten Vorwahl in South Carolina am kommenden Samstag setzt Biden vor allem auf die Stimmen der dort stark vertretenen schwarzen Wähler.

(ala/dpa)