Amerikanischer Abend in Düsseldorf Warum die USA vor einer besonderen Wahl stehen

Düsseldorf · Vor drei Jahren wurde Donald Trump abgewählt, doch 2024 hat er wieder Chancen, ins Weiße Haus einzuziehen. Was das für Amerika, Deutschland und die Krisenherde in der Welt bedeuten würde, hat RP-Chefredakteur Moritz Döbler mit US-Generalkonsulin Pauline Kao und USA-Korrespondent Thomas Spang diskutiert.

Außenpolitischer Salon der RP: Wie steht es um die Demokratie in den USA?​
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Außenpolitischer Salon der Rheinischen Post – wie steht es um die Demokratie in den USA?

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Foto: Bretz, Andreas (abr)

„Yes, we can“: Mit diesen Worten begrüßte RP-Chefredakteur Moritz Döbler das Publikum im Verlagshaus zu einem außenpolitischen Salon. Angekündigt hatten sich zwei hochkarätige Gäste: die US-Generalkonsulin für Nordrhein-Westfalen, Pauline Kao, und der USA-Korrespondent der Rheinischen Post, Thomas Spang. Mit ihnen diskutierte Döbler vor Publikum eine Stunde lang über die 2024 bevorstehende US-Wahl, das transatlantische Verhältnis und die Konfliktherde auf der Welt.

Alles deutet darauf hin, dass im kommenden Jahr Donald Trump gegen Amtsinhaber Joe Biden antreten wird und US-Präsident werden möchte. Doch wer von den Politikern im Moment die besseren Chancen auf den Wahlsieg hat, lässt sich laut Spang nicht sagen. Beide böten sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen in einem ungewöhnlichen Wahljahr.

Ungewöhnlich vor allem deshalb, weil ein früherer und ein aktueller Präsident zur Wahl stünden. Demzufolge gingen beide mit einem Amtsbonus ins Rennen. Ungewöhnlich aber auch, weil Biden und Trump gerade auffällig schlechte Umfragewerte hätten. Am Ende werde es womöglich von wenigen Stimmen abhängen. „Wahlen werden in ganz engen Margen gewonnen in den USA“, sagte Spang.

Selbst im Falle eines Siegs von Trump sehen Spang und Kao die Demokratie nicht ernsthaft in Gefahr. Man dürfe die Staatsform nicht für selbstverständlich nehmen, sagte Kao, aber: „Unsere demokratischen Institutionen sind stark, und sie sind schon getestet worden.“ Der Einschätzung schloss sich der Journalist an: „Den ersten Stresstest einer Trump-Amtszeit hat die amerikanische Demokratie sehr gut bestanden“, so Spang.

Auf die Frage, was einen Wahlsieg Trumps verhindern könnte, führte Thomas Spang das Thema Abtreibungen ins Feld. Die Debatte um restriktivere Gesetze würde vor allem Frauen dazu motivieren, ihre Stimme abzugeben – und zwar für die Demokraten. Würde der Republikaner Trump in Fragen wie dieser gemäßigter auftreten, hätte er nach Ansicht nach Spangs Ansicht ein größeres Wählerpotenzial.

Deutschland sei weiterhin ein wichtiger Partner für die Vereinigten Staaten, befand Spang weiter. Die angekündigte Zeitenwende sei damals sehr positiv aufgenommen worden. Bei der amtierenden Regierung könnten sich die USA allerdings „eine aktivere Führungsrolle in Europa vorstellen“, analysierte der USA-Kenner. Man warte in Amerika darauf, dass sich die Zeitenwende vollziehe.

Kao betonte ebenfalls, dass die Beziehungen zu Deutschland wichtig seien. Sie verdeutlichte das an einem Beispiel: Obwohl China viel größer sei als Deutschland, gebe es dort nicht mehr Konsulate als in der Bundesrepublik. „Es ist letztendlich eine Wertegemeinschaft“, beschrieb sie das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA. Dafür bekam sie Applaus vom Publikum.

Angesprochen auf die aktuellen Krisenherde in der Welt, gab Kao ein klares Bekenntnis zur Ukraine ab: Sicherheit habe für die USA oberste Priorität, sagte sie. Außerdem stellte sie sich auf die Seite Israels. „Sie haben das Recht, sich zu verteidigen. Sie haben das Recht, zu existieren“, betonte die Generalkonsulin. Einen kritischeren Blick offenbarte hingegen Thomas Spang. Er analysierte, dass sich die Republikaner unter Trump stark in Richtung Isolation entwickelt hätten. Das Kernanliegen des Trump-Lagers sei die Sicherung der Grenze zu Mexiko, dem werde die Unterstützung Israels und der Ukraine untergeordnet.

 Diskutierten über die USA (v.l.): RP-Chefredakteur Moritz Döbler, US-Generalkonsulin Pauline Kao und US-Korrespondent Thomas Spang.

Diskutierten über die USA (v.l.): RP-Chefredakteur Moritz Döbler, US-Generalkonsulin Pauline Kao und US-Korrespondent Thomas Spang.

Foto: Bretz, Andreas (abr)

Einig waren sich Kao und Spang dafür in ihrem Wunsch für 2024, nach dem sie Moritz Döbler abschließend fragte. „Dass wir weniger gespalten sind“, sagte die Diplomatin. Dies wünsche sie sich nicht nur für die USA, sondern für alle Gesellschaften. Spang pflichtete ihr bei: „Wir müssen wieder lernen, miteinander zu sprechen im wirklichen Leben“. Es gebe in einer Demokratie „zivile Formen, wie wir Meinungsverschiedenheiten austragen können“. Sein Wunsch wäre, sich dem im kommenden Jahr anzunähern.

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