Wahlen in den USA Der lange Weg zu den Präsidentschaftswahlen
Düsseldorf · Am 3. November 2020 haben in den USA Präsidentschaftswahlen stattgefunden. Wie haben die Vorwahlen funktioniert? Und wie wählen die Amerikaner überhaupt? Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Wer durfte sich zur Präsidentschaftswahl aufstellen lassen?
Das konnte zunächst jeder gebürtige US-Amerikaner, der bei Amtsantritt mindestens 35 Jahre alt ist und seit 14 Jahren ohne Unterbrechung in den USA gelebt hat.
Wer geht für die Präsidentschaftswahl ins Rennen?
Für die Republikaner tritt erneut Donald Trump an, sein Stellvertreter bleibt im Falle des Wahlsieges der amtierende Vizepräsident Mike Pence. Trumps Herausforderer ist der Demokrat und frühere Vizepräsident Joe Biden. Vize-Kandidatin der demokratischen Partei ist Kamala Harris, Senatorin des Bundesstaats Kalifornien. Sollte Trump gewinnen, wäre es seine zweite vierjährige Amtszeit – mehr ist in den USA nicht möglich.
Wie ist der Zeitplan?
Die Präsidentschaftswahl hat am 3. November stattgefunden. Wie genau in den USA gewählt wird, lesen Sie hier. Aufgrund der Corona-Pandemie wurden in mehreren Bundesstaaten und Territorien die Vorwahl-Termine verschoben. Grundsätzlich regelt jeder Staat beziehungsweise jede Verwaltungszone den Tag der Vorwahlen selbst. Die Bundesstaaten Iowa und New Hampshire halten traditionell als erstes Vorwahlen ab. Nachdem die Demokraten ihre Vorwahl in Puerto Rico am 12. Juli abgehalten haben, fand die letzte Vorwahl zur Präsidentschaftswahl in Connecticut am 11. August 2020 statt.
Der wichtigste Tag der Vorwahlen in den USA ist der „Super Tuesday“. An diesem Tag wird in insgesamt 14 Bundesstaaten gewählt. Es geht um ein Drittel aller Delegiertenstimmen für den Nominierungsparteitag der Demokraten im Sommer. Auf den großen Nominierungsparteitagen küren Demokraten und Republikaner dann endgültig ihre Präsidentschaftskandidaten. Aussichtsreichste Kandidaten waren Ex-Vizepräsident Joe Biden und sein härtester Konkurrent Bernie Sanders. Bis zum „Super Tuesday“ konnten sich auch Pete Buttigieg, Elizabeth Warren und Michael Bloomberg Chancen auf eine Kandidatur ausmalen. Nachdem Bernie Sanders seine Bewerbung am 8. April zurückzog, stand Joe Biden als letzter Bewerber quasi als Präsidentschaftskandidat der Demokraten fest. Joe Biden wurde am 18. August beim virtuellen Parteitag von den Demokraten offiziell zum Präsidentschaftskandidaten der Partei nominiert.
Wie funktionieren die Vorwahlen?
Bei den Vorwahlen werden die Spitzenkandidaten der Parteien bestimmt. Dabei konkurrieren die Kandidaten derselben Partei bei internen Abstimmungen um die Stimmen ihrer Kollegen. Je nach Bundesstaat und Partei werden unterschiedliche Verfahren angewandt. Während bei den meisten US-Vorwahlen die Bürger nach dem sogenannten Primary-System ihr Votum in einem Wahlbüro abgeben, wird in Bundesstaaten wie beispielsweise Iowa buchstäblich mit den Füßen abgestimmt. Die Entscheidung auf die Kandidaten fällt dabei nicht in Wahllokalen, sondern bei sogenannten „Caucuses“ - zahlreichen kleinen Parteiversammlungen. Die Anwesenden teilen sich im Raum auf: Entweder sie begeben sich zur Gruppe eines Kandidaten oder in die Ecke der „Unentschiedenen“. Damit die Stimmen gelten, muss eine Gruppe mindestens 15 Prozent der Anwesenden auf sich vereinen. Danach wird ausgezählt. Nur wer physisch an einer solchen Versammlung teilnimmt und bis zum Schluss bleibt, dessen Stimme zählt. Das von der Mehrzahl der 50 Bundesstaaten angewandte „Primary“-Verfahren hingegen sieht vor, dass registrierte Wähler in geheimer Wahl direkt über einen Delegierten, der später ihren Wunschkandidaten wählt, abstimmen. Die Delegierten fahren zu den Nominierungsparteitagen beider Parteien im Sommer und müssen ihrem Auftrag gemäß abstimmen. Beim „Caucus“ herrscht so Anwesenheitspflicht, bei den Primaries kann auch per Briefwahl abgestimmt werden.
Wer lag in den Umfragen vorne?
In landesweiten Umfragen lag Biden seit Monaten deutlich vor Trump. Laut der Berechnung der Website RealClearPolitics, die zahlreiche Umfragen auswertet, erreichte der demokratische Kandidat etwa 50 Prozent der Stimmenanteile. Die Website aktualisiert die Umfragewerte täglich. Am 15. Oktober lag Biden bei 51,7 Prozent und Trump bei 44,0 Prozent. Die restlichen Stimmen gehen auf ein Unentschieden oder Kandidaten von Drittparteien zurück.
Wie war der Zeitplan am Wahlabend?
Die Wahllokale in den verschiedenen Zeitzonen hatten bis in den Abend geöffnet. Ein Übersicht, wann die Wahllokale in den jeweiligen Bundesstaaten schließen, finden Sie hier.
Wann gab es die ersten Hochrechnungen?
Die ersten Hochrechnungen gab es am Morgen des 4. November.
Wann steht das Ergebnis der US-Wahl 2020 fest?
Bei den vergangenen Präsidentenwahlen stand der Sieger meist noch in der Wahlnacht fest. In diesem Jahr haben wegen der Pandemie wesentlich mehr Menschen per Briefwahl abgestimmt. Daher könnte sich die Auszählung der Stimmen deutlich verzögern - um einige Tage oder sogar noch länger.
Wenige Tausend Stimmen könnten über den Wahlausgang in einem Staat entscheiden - eine verzögerte Auszählung der Briefwahlunterlagen könnte also von großer Bedeutung sein. Die im Staat Michigan für die Wahl verantwortliche Politikerin Jocelyn Benson hat wegen der Zunahme der Briefwahl vorgeschlagen, dieses Jahr lieber von einer „Wahlwoche“ als von einem Wahltag zu sprechen.
Zudem wollten Umfragen zufolge mehr Demokraten als Republikaner die Briefwahl nutzen. Daher sehen die ersten Auszählungsergebnisse aus den Wahllokalen mancherorts Trump in Führung, die Auszählung der Briefwahlunterlagen könnten hingegen letztlich Biden zum Sieg verhelfen.
Welche Staaten sind entscheidend?
Viele schauen auf die sogenannten Swing States - wie beispielsweise Nevada, Florida und Pennsylvania - denn diese haben Signalwirkung. Diese Staaten sind für die Kandidaten von besonderer Bedeutung, da sie nicht eindeutig einem der politischen Lager zuzuordnen und somit nicht vorhersehbar sind. Sie können daher ausschlaggebend für das Ergebnis der Präsidentschaftswahl sein. In den „roten“ Staaten wählen die Menschen vermehrt die Republikaner, in „blauen“ die Demokraten.