+++ 5. November +++

Trumps Wahlteam hat in mehreren Bundesstaaten Klage gegen die Auszählung der Wahl eingereicht.

Donald Trump hat seine Drohungen wahrgemacht: Der US-Präsident geht gerichtlich gegen die Auszählung in Bundesstaaten vor, in denen Joe Biden in Führung liegt.
Am Mittwoch reichte seine Kampagne Klagen in Michigan, Pennsylvania und Georgia ein. Außerdem beantragte Trumps Lager mit Verweis auf „Unregelmäßigkeiten in etlichen Bezirken“ eine Nachzählung der Stimmen in Wisconsin.

Strafverfolgungsbehörden haben weder Betrug noch Unregelmäßigkeiten in Pennsylvania vermeldet. Der Staat hatte 3,1 Million Briefwahlunterlagen verschickt, deren Auszählung Zeit braucht. Eine Anordnung erlaubt, dass diese bis Freitag berücksichtigt werden, wenn das Datum des Poststempels nicht später als der 3. November ist.

Es könnte also sein, dass Supreme Court den Ausgang der Wahl entscheidet.

+++4. November+++

US-Präsident Donald Trump hat sich bei der Wahl in den USA noch vor einem Ergebnis zum Sieger erklärt. Zugleich kündigte er am Mittwochmorgen (Ortszeit) im Weißen Haus an, eine weitere Auszählung von Stimmen vom Obersten Gericht der Vereinigten Staaten stoppen lassen zu wollen. Trump sprach angesichts von Verzögerungen bei einem Wahlergebnis von „massivem Betrug“. „Wir waren dabei, diese Wahl zu gewinnen. Offen gesagt haben wir diese Wahl gewonnen.“

US-Medien legten sich allerdings auch Stunden nach Schließung der letzten Wahllokale noch nicht auf einen Gewinner fest. Rechtlich hat Trumps Siegeserklärung keine Bedeutung. Selbst nach dem bisherigen Auszählungsergebnissen haben weder der Republikaner Trump (74) noch sein demokratischer Herausforderer Joe Biden derzeit die Mehrheit von 270 Wahlleuten aus den Bundesstaaten, die für einen Sieg nötig wären. Beide haben rechnerisch noch Chancen, die Wahl zu gewinnen.

+++ 3. November +++

Trump verfolgt Wahlabend im Weißen Haus

US-Präsident Donald Trump verfolgt das Eintrudeln der Wahlergebnisse in der oben liegenden Wohnung im Weißen Haus gemeinsam mit einigen engen Mitarbeitern. Die meisten Mitarbeiter seines Wahlkampfteams schauen die Ergebnisse im sogenannten War Room („Kriegsraum“) im neben dem Weißen Haus liegenden Bürogebäude Eisenhower Executive Office Building. Mehr als 100 Familienangehörige, Freunde, Spender und Mitarbeiter wollen die Wahlnacht im Weißen Haus verbringen. Im East Room, dem größten repräsentativen Saal im Weißen Haus, wollen sie am Dienstagabend (Ortszeit) die Wahlnacht verfolgen.

Während eines Besuchs bei seinen Wahlkampfhelfern am Tag der Präsidentenwahl in den USA hat sich Amtsinhaber Donald Trump siegessicher gezeigt. „Ich glaube, wir werden eine großartige Nacht haben“, sagte Trump am Dienstag in Arlington bei Washington. Die Zahlen, die er aus den Bundesstaaten Texas, Arizona oder Florida sehe, seien sehr gut. Die letzten Umfragen sehen den republikanischen Präsidenten allerdings hinter seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden - sowohl landesweit als auch in mehreren entscheidenden „Swing States“.

Auf die Frage, ob er für den Fall eines Sieges oder einer Niederlage bereits Reden vorbereitet habe, sagte Trump, dass er darüber noch nicht nachdenke. Er hoffe aber, dass das Ergebnis schnell feststehe. Trump weiter: „Gewinnen ist leicht. Verlieren ist niemals leicht. Nicht für mich.“ Die Ergebnisse aus den ersten Bundesstaaten werden in der Nacht zum Mittwoch (MEZ) nach 1.00 Uhr erwartet.

Trump betitelt die USA als schwierigstes Land

Für US-Präsident Donald Trump ist der Umgang mit seinem Heimatland eigenen Aussagen zufolge schwieriger als der mit autoritären Regierungen. Leute würden ihn Fragen, welches Land das schwierigste sei, sagte Trump am Dienstag in der TV-Sendung „Fox and Friends“. „Ist es Russland? Ist es China? Ist es Nordkorea? (...) Nein, das mit Abstand schwierigste Land sind die USA.“ Es gebe einige falsche Leute, sagte Trump am Wahltag in den USA weiter - und spielte damit offenbar auf seine politischen Gegner an.

Der Präsident nannte den hochrangigen Demokraten Adam Schiff beim Namen und bezeichnete ihn als „kranke Person“. Seine demokratischen Widersacher hatten Trump in den vergangenen vier Jahren immer wieder hart attackiert und unter anderem ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn eingeleitet.

US-Präsident Donald Trump hat sich uneindeutig zu dem möglichen Szenario geäußert, er könnte bei der Präsidentenwahl vor der Auszählung aller Stimmen seinen Sieg verkünden. „Ich denke, wir werden siegen. Aber nur wenn es einen Sieg gibt. Es gibt keine Gründe, Spiele zu spielen“, sagte Trump am Dienstagmorgen in der TV-Sendung „Fox and Friends“. Der Präsident war telefonisch zugeschaltet.

Trump liegt in Umfragen sowohl landesweit als auch in mehreren „Swing States“ hinter seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden. Seine Wiederwahl ist dennoch nicht ausgeschlossen. Trump hat vor der Wahl nicht zugesagt, ob er das Resultat akzeptieren wird. Trump behauptete auch bei „Fox and Friends“ wieder, dass die starke Zunahme der Abstimmung per Briefwahl zu Wahlbetrug führen könnte. Er hat dafür keine stichhaltigen Beweise angeführt.

+++ 30. Oktober +++

US-Präsident Donald Trump beschränkt einen Wahlkampfauftritt in Minnesota widerstrebend auf 250 Personen. „Wegen der die Redefreiheit unterdrückenden Diktate von Gouverneur Tim Walz und Justizminister Keith Ellison werden nur die ersten 250 Leute eingelassen“, erklärte die Wahlkampftruppe des Präsidenten mit Blick auf eine Kundgebung auf einem Flughafen in Rochester am Freitag. Das Gesundheitsministerium von Minnesota hat 28 Corona-Infektionen mit jüngsten Auftritten Trumps in dem US-Staat in Verbindung gebracht.

Trumps Wahlkampftruppe hat Kundgebungen des Präsidenten als „friedliche Proteste“ gegen Corona-Auflagen bezeichnet und hält sich nicht an Restriktionen für Versammlungen. Auf Kundgebungen des Präsidenten drängen sich oft Tausende, von denen viele keine Gesichtsmasken tragen. Daran hat sich trotz steigender Neuinfektionen kaum etwas geändert.

US-Präsident Donald Trump hat die Bedeutung der in den USA auf eine Rekordhöhe gestiegenen Neuinfektionen mit dem Coronavirus heruntergespielt. „Mehr Tests entsprechen mehr Fällen“, schrieb er am Freitag auf Twitter. Krankenhäuser seien inzwischen viel besser vorbereitet und die Behandlungsmethoden funktionierten, schrieb er weiter.

+++ 29. Oktober +++

US-Präsident Donald Trump hat ungeachtet weiter steigender Coronavirus-Infektionen neue weitreichende Einschränkungen des öffentlichen Lebens in den USA ausgeschlossen. „Wir werden nie wieder einen Lockdown machen“, verkündete Trump am Donnerstag bei einem Wahlkampfauftritt in Tampa im Bundesstaat Florida. Er nahm dabei auch ausdrücklich Bezug auf die in Deutschland und Frankreich angekündigten Einschränkungen.

US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden hat Amtsinhaber Donald Trump vorgeworfen, mit Großveranstaltungen in der Corona-Pandemie Menschenleben zu gefährden. Der Präsident verteile bei seinen „Superspreader-Events“ im Wahlkampf Viren im ganzen Land – mit diesem Begriff sind Ereignisse gemeint, bei denen sich besonders viele Menschen anstecken.

Trump trat am Mittwoch auch zusammen mit dem britischen Rechtspopulisten und Gründer der Brexit-Partei, Nigel Farage, in Arizona auf.

Auch bei einem Auftritt in Bullhead City im Bundesstaat Arizona ignorierte Trump aktuelle Umfragen, die Biden vorne sehen und beharrte auf seinem Sieg: "Es wird eine große, große rote Welle werden", verkündete er und bezog sich dabei auf die Farbe seiner Republikaner. Seine Anhänger jubelten "Wir lieben dich!". Insgesamt trat Trump am Dienstag und Mittwoch in insgesamt fünf Bundesstaaten auf, darunter auch in Nevada.

Donald Trump hat gewählt

Der US-Präsident schon am Samstag von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, frühzeitig seine Stimme bei der Präsidentenwahl abzugeben. Donald Trump suchte dafür am Morgen ein Wahllokal in einer Bibliothek in West Palm Beach in Florida auf.

„Ich habe für einen Typen namens Trump abgestimmt“, sagte er danach in die Fernsehkameras. Danach betonte er erneut, dass eine persönliche Stimmabgabe sicherer sei als Briefwahl.

Florida, wo Trump seit gut einem Jahr seinen offiziellen Wohnsitz hat, gehört zu den Bundesstaaten, die ihre Einwohner bereits vor dem offiziellen Wahltermin am 3. November abstimmen lassen.

+++ 21. Oktober 2020 +++

Der Fernsehsender CBS am Dienstagabend (Ortszeit) mit, dass Donald Trump ein TV-Interview vorzeitig abgebrochen hat. Trump drohte auf Twitter damit, einen Mitschnitt noch vor dem geplanten Ausstrahlungstermin am kommenden Sonntag selbst zu veröffentlichen. Er kritisierte das mit der renommierten Journalistin Lesley Stahl für die CBS-Sendung „60 Minutes“ geführte Gespräch als „Fake“ und „parteiisch“. Vor der Wahl sollte das Interview Teil einer „60 Minutes“-Sonderausgabe über den Republikaner Trump und seinen demokratischen Herausforderer Joe Biden an diesem Sonntag sein.

In einem anderen Interview ruft er den Justizminister William Barr dazu auf, Ermittlungen gegen Joe Biden einzuleiten. In der Sendung „Fox & Friends“ am Dienstag sprach der Präsident von Korruption, die vor der Wahl bekannt werden müsse - ohne Beweise oder Details vorzulegen.

Trump ruft damit das Justizministerium auf, gegen seinen politischen Herausforderer vorzugehen und die traditionelle Zurückhaltung bei Angelegenheiten mit Bezug zu Wahlen aufzugeben. Trumps unbewiesene Anschuldigungen gegen Biden und seinen Sohn Hunter sind nicht neu, nehmen zwei Wochen vor der Wahl aber zu. Welches Verbrechen Biden begangenen haben soll, sagte der Präsident nicht. Er warnte Wähler trotzdem, dass Biden ins Gefängnis gehöre.

+++ 20. Oktober 2020 +++

Am Donnerstag steht das letzte TV-Duell im Wahlkampf zwischen Trump und Biden an. Die erste Debatte Ende September war chaotisch verlaufen. Bei diesem Mal sollen die Mikrofone der Kandidaten deshalb nach Ablauf ihrer Redezeit abgeschaltet werden

Die für die Veranstaltung zuständige Kommission hoffe, „dass die Kandidaten auf diese Weise ihre jeweilige Redezeit respektieren, was eine zivilisierte Debatte befördern und so den Nutzen für die Zuschauer steigern wird“, hieß es in einer Erklärung. Jedem Kandidaten sollen zur Beantwortung einer Frage des Moderators zwei Minuten zur Verfügung stehen. Danach werde das Mikrofon stumm geschaltet. In der anschließenden offenen Diskussion bleiben die Mikrofone eingeschaltet.

+++ 19. Oktober 2020 +++

Bei einer Telefonkonferenz mit Wahlhelfern hat der US-Präsident Donald Trump gehörig gegen Wissenschaftler - insbesondere gegen Virologen - ausgeteilt. Während er selbst sich inzwischen wieder sehr siegessicher zeigt, richtete er seine Worte vor allem gegen die Virologen, die seine Wahlkampfauftritte kritisieren. „Leute haben es satt, Fauci und all diese Idioten zu hören“, sagte Trump über den Immunologen und Berater Anthony Fauci. Dieser hatte ihm am Wochenende vorgeworfen, dass es äußerst gewagt sei, vor dicht gedrängten Menschenmassen aufzutreten, von denen kaum jemand Maske trage.

Trump sagte, seine Auftritte vor Tausenden Menschen könnten die Wahl in Staaten entscheiden, in denen der Ausgang knapp sei. „Ich habe eine Begabung, in diese Staaten zu gehen und aufzuholen.“ Sein Herausforderer Joe Biden habe keine Begabung. „Ich gehe zu einer Kundgebung, wo wir 25.000 Leute haben. - Er geht zu einer Kundgebung und hat vier Leute“, tönte Trump und machte sich darüber lustig, dass Biden den Rat von Forschern beherzigen wolle. „Er wird auf die Wissenschaftler hören. - Wenn ich völlig auf die Wissenschaftler gehört hätte, wären wir jetzt ein Land, das mitten in einer massiven Depression steckt“, sagte Trump.

+++ 18. Oktober 2020 +++

Am Samstag haben sich in den USA Tausende an Protesten gegen US-Präsident Donald Trump und für Frauenrechte beteiligt. In Washington und anderen Städten versammelten sich vor allem Frauen, um gegen eine mögliche Wiederwahl Trumps und seine Kandidatin für den Obersten Gerichtshof, Amy Coney Barrett, zu protestieren. In der US-Hauptstadt starteten die Teilnehmer ihren Protestmarsch nahe dem Weißen Haus. Weitere Märsche gab es den Organisatoren zufolge in allen Bundesstaaten.

Nach Angaben der Veranstalter nahmen im ganzen Land mehr als 100.000 Menschen an rund 430 Kundgebungen und Demonstrationen teil.

Die Proteste waren inspiriert von dem erstem Women's March nach Trumps Amtseinführung 2017. Damals hatten mehr als drei Millionen Menschen teilgenommen. Diesmal kamen wegen der Corona-Pandemie aber deutlich weniger Menschen.

Auch am Samstag trugen viele Teilnehmerinnen wieder das Symbol der Protestaktion Women's March, den sogenannten Pussy Hat, in Anspielung auf Trumps Äußerung, dank seiner Berühmtheit könne er Frauen jederzeit in den Schritt fassen. Viele trugen auch wie ihr Vorbild, die verstorbene linksliberale Oberste Richterin Ruth Bader Ginsburg, einen weißen Kragen. Trump will Ginsburg noch vor der Präsidentenwahl am 3. November am Supreme Court durch die erzkonservative Barrett ersetzen.

In New York kamen rund 300 Menschen bei einer von fünf Demonstrationen in der Stadt auf dem Washington-Platz zusammen. „Es ist wirklich wichtig hier zu sein und die Leute zu ermutigen, Trump und seine frauenfeindliche Politik abzuwählen“, sagte Yvonne Shackleton, eine 47-Jährige aus Albany, etwa drei Autostunden von New York.

Im Stadtteil Brooklyn, dem Geburtsort von Ginsburg, kamen ebenfalls rund 300 Demonstranten zusammen. Einer hielt ein Schild mit der Aufschrift „Ruth hat uns geschickt“ in die Höhe.

Teilnehmer, die sich wegen der Corona-Pandemie nicht physisch an den Protesten beteiligen wollten, konnten sich an der Verschickung von Nachrichten beteiligen, die Menschen zum Wählen motivieren sollten.

Bei einem Wahlkampfauftritt im US-Bundesstaat Michigan hat Präsident Donald Trump Stimmung gegen die dortige Gouverneurin Gretchen Whitmer gemacht. „Ihr müsst eure Gouverneurin dazu bringen, euren Staat zu öffnen“, rief Trump am Samstag (Ortszeit) seinen Anhängern in Muskegon zu und spielte damit auf Corona-Eindämmungsmaßnahmen an. Daraufhin skandierten seine Anhänger: „Sperrt sie ein!“ Trumps sagte: „Sperrt sie alle ein.“

Vergangene Woche hatten Ermittlungen der Bundespolizei FBI und des Justizministeriums in Michigan zur Festnahme von mehr als einem Dutzend Verdächtigen geführt, die unter anderem die Entführung von Gouverneurin Whitmer und den Sturm auf das Parlament in Lansing geplant haben sollen. „Ich glaube, sie sagten, sie wurde bedroht“, sagte Trump, als die Rufe erneut aufbrandeten. „Und sie hat mir die Schuld gegeben!“

Whitmer hatte Trump vorgeworfen, in der Corona-Pandemie Wut angefacht zu haben. Trump hatte im Frühjahr Proteste gegen Whitmers Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus angeheizt und etwa auf Twitter „Befreit Michigan!“ geschrieben. Am Samstag meldete sich Whitmer auf Trumps Äußerungen zu Wort. „Das ist genau die Rhetorik, die das Leben von mir, meiner Familie und anderer Regierungsbeamter in Gefahr gebracht hat. Es muss aufhören“, schrieb sie auf Twitter.

Weniger als drei Wochen vor der Wahl hält Trump ungeachtet der anhaltenden Pandemie in besonders umkämpften Bundesstaaten Auftritte ab. Michigan erlebt derzeit einen dramatischen Anstieg bei den Corona-Neuinfektionen. Am Freitag waren nach Angaben des dortigen Gesundheitsministeriums mehr als 2000 nachgewiesen – so viele wie noch nie seit Beginn der Pandemie.

Mit der Parole „Sperrt sie ein!“ hatten Trump-Unterstützer im Wahlkampf vor vier Jahren dessen Herausforderin Hillary Clinton bedacht.

+++ 17. Oktober 2020 +++

US-Präsident Donald Trump setzt unter dem Druck absackender Umfragewerte auf schärfere Verbalattacken auf die Familie seines Rivalen Joe Biden. Am Freitag bezeichnete Trump die Bidens bei einem Auftritt in Florida als „eine Familie des organisierten Verbrechens“. Dabei verwies der Amtsinhaber auf Geschäftsbeziehungen von Hunter Biden – dem Sohn seines Gegners – in die Ukraine und nach China.

Mit Blick auf die Corona-Krise wandte sich Trump zudem direkt an die in Florida stark vertretenen Senioren, unter denen sich laut Umfragen zunehmend Unmut über dessen Umgang mit der Pandemie breit macht. Er setzte „Himmel und Erde“ in Bewegung, um „unsere Senioren vor dem China-Virus zu bewahren“, erklärte der Präsident. Obwohl die Zahl der Neuinfektionen in ganz Amerika steigt, gab er ein zuversichtliches Lagebild ab. „Wir obsiegen“, erklärte Trump. An die Senioren würden die ersten Impfdosen gegen das Virus gehen, sobald sie fertig seien.

+++ 16. Oktober 2020 +++

Ursprünglich sollten sich US-Präsident Donald Trump und sein Herausforderer Joe Biden in der Nacht zum Freitag in einem weiteren Fernseh-Duell gegenüberstehen. Doch nach Trumps Corona-Infektion wurde diese durch zwei parallel stattfindende TV-Auftritte ersetzt. Bei den von rivalisierenden Sendern übertragenen Town-Hall-Meetings traten erneut die Gegensätze zwischen den beiden Präsidentschaftskandidaten zutage: Während der Demokrat Biden einfühlsam, ruhig und sachlich auf Wählerfragen antwortete, hielt Trump eine wütende Rede zur Verteidigung seiner Amtsführung. Trump musste sich Fragen zu seinen Finanzen stellen - und gab bizarre Antworten als er nach einer Verschwörungstheorie gefragt wurde.

+++ 15. Oktober 2020 +++

Um seinen Rivalen Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl zu untergraben, hat das Team von US-Präsident Donald Trump einen Bericht in einer Boulevardzeitung aufgegriffen, der eine bizarre Wendung eines bekannten Themas beinhaltet: Bidens Beziehung zur Ukraine. Biden wehrt sich, der Kurznachrichtendienst Twitter blockierte den Artikel – und sorgte so für neuen Ärger mit Trump.

+++ 14. Oktober 2020 +++

Donald Trump und Herausforderer Joe Biden werden statt ihrer zweiten TV-Debatte mit konkurrierenden Fragestunden gegeneinander antreten. Der Fernsehsender NBC kündigte eine Zusammenkunft von Trump mit Wählern am Donnerstagabend, 15. Oktober, um 20.00 Uhr Ortszeit (2.00 Uhr MESZ am Freitag, 16. Oktober) in Miami an. Lesen Sie hier mehr dazu. Exakt für diese Zeit ist bereits seit vergangener Woche eine ähnliche Veranstaltung Bidens in Philadelphia vereinbart, die beim Sender ABC übertragen wird.

US-Präsident Donald Trump verbreitet weiterhin den Mythos, sein demokratischer Rivale bei der Präsidentschaftswahl Joe Biden wolle Fracking verbieten. „Joe Biden hat wiederholt versprochen, Fracking abzuschaffen“, behauptete Trump am Dienstag fälschlicherweise bei seinem Wahlkampfauftritt in Pennsylvania. In dem Bundesstaat wird Fracking betrieben.

Biden will Fracking nicht verbieten. Seine Kandidatin für die Vizepräsidentschaft, Kamala Harris, wiederholte dies zuletzt mehrfach bei der Debatte der Vizepräsidenten mit Mike Pence. Trump behauptet es trotzdem weiterhin.

Fracking oder Hydraulic Fracturing hat Teilen des Südwestens, den High Plains und dem Nordosten der USA einen Öl- und Gasboom beschert. Während der Regierung von Präsident Barack Obama wurde die Technik vermehrt eingesetzt. Biden war Vizepräsident unter Obama.

+++ 13. Oktober 2020 +++

US-Präsident Donald Trump hat sich bei der Rückkehr auf die Wahlkampfbühne nach seiner Covid-19-Erkrankung von Anhängern in Florida feiern lassen. „Ich fühle mich so stark“, sagte Trump während des einstündigen Auftritts in Sanford bei Orlando am Montagabend (Ortszeit). Lesen Sie hier mehr zu seinem Auftritt. Der 74-Jährige sagte wie schon am Wochenende, er sei nun immun. „Ich werde jeden in diesem Publikum küssen. Ich werde die Kerle und die schönen Frauen küssen (...). Ich werde euch einfach allen einen dicken, fetten Kuss geben.“

Hier finden Sie weitere Nachrichten zu Donald Trump.