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Auch Oberster Gerichtshof von Georgia lehnt Trump-Klage ab

Weitere Schlappe für Trump : Auch Oberster Gerichtshof von Georgia lehnt Trump-Klage ab

Eine weitere Schlappe für Trumps Team: Das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl im Staat Georgia hat Bestand. Für den beklagten „massiven Betrug“ gibt es keine Beweise.

Der Oberste Gerichtshof des Bundesstaates lehnte am späten Samstagabend eine Klage von Präsident Donald Trump ab. Die Antragssteller hätten nicht aufgezeigt, dass es sich um einen der extrem seltenen Fälle handele, wo die Richter zuständig seien, entschied das Richtergremium. Die Klage war Anfang Dezember eingereicht worden - Trumps Rechtsteam argumentierte in Georgia ähnlich wie anderswo, dass es bei der Wahl Anfang November zu massivem Betrug gekommen sei. Für diese Behauptung gibt es keine Beweise.

Am Montag kommen die Wahlleute des Electoral College zusammen, um Joe Biden formell zu wählen. Trumps Herausforderer hatte die Wahl vor mehr als einem Monat gewonnen, der Amtsinhaber akzeptiert das aber nicht.

Die juristische Niederlage in Georgia ist eine von mehreren Schlappen, die Trumps Team bereits im Kampf um das Wahlergebnis vor Gericht hinnehmen musste. Am Freitag hatte das höchste Gericht der Vereinigten Staaten, der Supreme Court, eine Klage abgewiesen, mit der Bidens Wahlsieg ebenfalls umgekehrt werden sollte.

(lha/dpa)