Pennsylvania US-Grüne ziehen Antrag auf Neuauszählung zurück
Washington · Die Stimmenverteilung bei der US-Präsidentschaftswahl in Pennsylvania wird nicht noch einmal überprüft. Die Grünen haben offenbar ihren Antrag auf Neuauszählung der Stimmen zurückgezogen. Der Grund: die hohen Kosten eines sogenannten Recounts.
Die Hoffnungen der Gegner des designierten US-Präsidenten Donald Trump auf eine Neuauszählung der Stimmen haben einen herben Dämpfer erlitten: Die Grünen-Präsidentschaftskandidatin Jill Stein zog am Samstag ihren Antrag auf eine Überprüfung des Wahlergebnisses im Bundesstaat Pennsylvania zurück. Sie begründete dies mit zu hohen Kosten. Ursprünglich hatte Stein sowohl in Pennsylvania als auch in Michigan und Wisconsin eine Neuauszählung beantragt.
In den drei Bundesstaaten hatte Trump bei der Präsidentenwahl am 8. November nach den amtlichen Ergebnissen knapp gewonnen. Eine Überraschung, weil die Demokratin Hillary Clinton dort im Vorfeld als klare Favoritin galt. Die Grünen-Politikerin Stein wollte deshalb ursprünglich in allen drei Staaten die Stimmen nochmals auszählen lassen, sie begründete dies mit ihrer Meinung nach vorgekommenen "Unregelmäßigkeiten", die sie nicht näher benannte.
Nun zog Stein zumindest in Pennsylvania zurück. Sie verwies in einem Schreiben an das zuständige Gericht darauf, dass die Unterstützer ihres Anliegens "normale Bürger mit normalen finanziellen Mitteln" seien. "Sie können die vom Gericht geforderte Summe von einer Million Dollar nicht aufbringen." Laut Auflistung ihrer Website hat Stein allerdings bereits sieben Millionen Dollar (6,6 Millionen Euro) an Spenden für das Projekt Neuauszählung gesammelt.
"Korrektheit, Sicherheit und Fairness der Wahl überprüfen"
"Die Neuauszählung 2016 ist so teuer, weil die gewählten Vertreter es immer abgelehnt haben, in ein dem 21. Jahrhundert angemessenes Wahlsystem zu investieren", kritisierte Stein im Internet-Kurznachrichtendienst Twitter.
Für Montag kündete Stein eine Protestkundgebung gegenüber dem Trump Tower in New York an. Sie werde mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln kämpfen, "um die Korrektheit, Sicherheit und Fairness der Wahl zu überprüfen".
Bei der US-Präsidentenwahl waren die drei Schlüsselstaaten Pennsylvania, Michigan und Wisconsin ein entscheidender Faktor für den Gesamtsieg von Trump. Er profitierte dabei vom komplizierten Wahlsystem in den USA. Denn er siegte, obwohl neuen Zahlen zufolge Clinton ihn im landesweiten Ergebnis um rund 2,5 Millionen Stimmen abhängte.
Der Grund dafür. Der Präsident wird nicht direkt von den Wählern bestimmt, sondern von einem Wahlleute-Kollegium. Für dessen Zusammensetzung ist nicht das landesweite Resultat entscheidend, sondern die Ergebnisse in den einzelnen Staaten. In den allermeisten Staaten bekommt der jeweilige Gewinner im Staat sämtliche dortigen Wahlleute zugeschlagen.
Trump hatte versucht, die von Stein angestrebten Neuauszählungen juristisch zu verhindern. Er beklagte, die Grünen-Politikerin habe keine Belege für eine mögliche Verfälschung der Wahlergebnisse vorgelegt. Trotz knapper Ergebnisse gilt es als sehr unwahrscheinlich, dass Neuauszählungen in diesen Staaten etwas am Wahlsieg des Republikaners ändern würden.
