Analyse Was Donald Trumps Rückzug aus Syrien für die Nahost-Politik bedeutet
Washington · Donald Trumps Entscheidung, die US-Truppen aus Syrien abzuziehen, düpiert so ziemlich jeden, der sich in seiner Regierung mit dem Krieg im Nahen Osten beschäftigt.
Von einer Überraschung, schrieb Donald Trump am Tag nach der Überraschung bei Twitter, könne keine Rede sein. Bekanntlich habe er einem Rückzug aus Syrien bereits im Wahlkampf das Wort geredet. Vor sechs Monaten, als er seine Absicht in aller Öffentlichkeit wiederholte, habe er sich noch einmal umstimmen lassen. Nun aber, gab der US-Präsident am Donnerstag zu verstehen, höre er nicht länger auf seine Generäle, die Bodentruppen vor Ort nach wie vor für nötig halten. „Wollen die USA der Polizist des Nahen Ostens sein, wofür sie NICHTS bekommen, außer dass sie wertvolles Leben opfern und Billionen von Dollar ausgeben, um andere zu schützen, die in kaum einem Fall zu schätzen wissen, was wir tun? Wollen wir ewig dort bleiben? Höchste Zeit, dass endlich andere kämpfen.”
Die Entscheidung erinnert an den Ausstieg aus dem Iran-Abkommen. Auch da ließ sich Trump eine Weile überreden, das aufzuschieben, was er auf Kampagnenbühnen versprochen hatte. Bevor er schließlich seinen Instinkten folgte, dem Ruf des resolut gegen den Strich Bürstenden gerecht werden wollte und den Rat von Experten wie Alliierten in den Wind schlug. Dass er mahnende Stimmen in seinem Kabinett auch diesmal ignorierte, kann angesichts der Vorgeschichte höchstens vom Timing her überraschen. Zudem macht die Rückzugsorder klar, wie rasant der Verteidigungsminister James Mattis an Einfluss verliert. Der Letzte aus einer Reihe von Generälen im Kabinett, von denen sich nicht zuletzt die Europäer erhofft hatten, dass sie den Nationalisten im Oval Office zur Vernunft bringen würden. Ein überhasteter Abzug würde noch mehr Chaos im Nahen Osten stiften, warnte Mattis noch vor wenigen Wochen. Nicht nur seinen Pentagonchef hat der Präsident überstimmt, sondern so ziemlich jeden, der sich in seiner Regierung mit der Causa Syrien befasst. Trump hat sie alle düpiert, da sie eben noch das genaue Gegenteil verkündeten.
James Jeffrey, einst Botschafter im Irak, heute Syrien-Beauftragter des Weißen Hauses, schien sich seiner Sache noch am Montag ziemlich sicher zu sein. Der Diktator Baschar al-Assad werde nicht in die Lage kommen, die amerikanische Militärpräsenz aussitzen zu können, dozierte er bei einem Auftritt im Thinktank Atlantic Council. „Falls dies Assads Strategie ist, wird er sehr lange warten müssen.“ Brett McGurk, im State Department zuständig für den Kampf gegen den IS, ließ ebenso kategorisch wissen, es gebe keinen Rückzugsfahrplan. Trumps Sicherheitsberater John Bolton wiederum, so etwas wie der Oberfalke der Machtzentrale, hatte einen Abzug in naher Zukunft noch im Oktober so gut wie ausgeschlossen. Die US-Soldaten, betonte er, würden solange bleiben, wie Iran und die Hisbollah in Syrien präsent seien. Nichts davon hat noch Bestand, und auch das von manchen beschworene Szenario eines allmählichen Rückzugs scheint sich nicht zu bewahrheiten. Wie die „New York Times“ unter Berufung auf Quellen im Pentagon schreibt, soll er binnen 30 Tagen abgeschlossen sein.
Den Ausschlag gab offenbar, am vergangenen Freitag, ein Telefonat Trumps mit Recep Tayyip Erdogan, dem Präsidenten der Türkei. Erdogan, berichten US-Medien, habe einmal mehr betont, dass er in den mit Washington verbündeten syrischen Kurdenmilizen Terroristen sehe. Wieso Amerika diese Leute unterstütze und nicht den Nato-Alliierten Türkei, soll er gefragt haben, um hinzuzufügen, dass der „Islamische Staat“ besiegt sei und türkische Truppen zum Eingreifen bereitstünden, falls er doch wieder erstarke. Zufall oder nicht, vier Tage nach dem Gespräch teilte das State Department dem Kongress mit, dass man grünes Licht für die Lieferung des Luftabwehrsystems Patriot an die Türkei gibt. Offenbar soll das 3,5-Milliarden-Dollar-Geschäft das Land davon abbringen, wie geplant russische Flugabwehrraketen des Typs S-400 zu stationieren. Wieder einmal, merken Kritiker an, könnte Trump eine strategische Weichenstellung im Wesentlichen aus kommerziellen Erwägungen vollzogen haben. In diesem Fall, um Rüstungsexporte nach Ankara anzukurbeln.
Im Parlament sind es konservative Hardliner, die am lautesten gegen den Rückzugsbefehl protestieren. 2200 Soldaten in Syrien, das sei ein kleiner Fußabdruck mit vergleichbar großer Wirkung, meint der Senator Lindsey Graham. „Es ist unsere Versicherungspolice für den Fall, dass sich der IS zurückmeldet“, umso törichter sei es, darauf zu verzichten. Marco Rubio, einst im Kandidatenrennen der Republikaner einer der aussichtsreicheren Konkurrenten Trumps, verbreitete eine zustimmende Erklärung der russischen Botschaft in Washington, um sarkastisch hinterherzuschieben, er habe endlich jemanden gefunden, der den Syrien-Entschluss begrüße. Ganz anders Rand Paul, ein Konservativer der libertären Denkschule, oft ein scharfer Kritiker Trumps. Er sei stolz auf seinen Präsidenten, twitterte er. „Der Präsident hat den Mut zu sagen: Wir haben in Syrien gewonnen, und wir kommen nach Haus.“
