US-Gericht erlaubt teilweises Inkrafttreten von Trumps Einreiseverbot

Tauziehen geht weiter: US-Gericht erlaubt teilweises Inkrafttreten von Trumps Einreiseverbot

Reisen nach Amerika werden für Menschen aus sechs überwiegend muslimisch geprägten Ländern nun schwieriger. Ein Gericht hat das Inkrafttreten des neuesten Einreiseverbots von Präsident Donald Trump teilweise genehmigt.

Mit der Entscheidung des Neunten Bundesberufungsgerichtshofs am Montag gilt das Verbot nun für Einreisende aus sechs überwiegend muslimisch geprägten Ländern, falls sie keine enge Beziehung zu Familienangehörigen in den USA nachweisen können. Neben Bürgern aus dem Tschad, Iran, Jemen, Libyen, Somalia und Syrien betrifft die Sperre auch Nordkoreaner sowie einige venezolanische Regierungsmitarbeiter und deren Familienmitglieder.

Nach der Entscheidung teilte das US-Justizministerium mit, die Regierung werde nun damit beginnen, die Reiseregelung durchzusetzen. Die Behörden seien weiterhin sicher, dass Trumps Anordnung in vollem Umfang wirksam werden solle.

  • 24.000 Menschen betroffen : Oberster Gerichtshof genehmigt Trumps Einreisestopp für Flüchtlinge

Hawaii und Maryland hatten die jüngste Version des Einreiseverbots blockiert. Sie hatten argumentiert, die Maßnahme sei wie die vorherige daran gescheitert, zu zeigen, dass allein die Nationalität eines Einreisenden ein Sicherheitsrisiko für die USA darstelle.

(sbl)