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US-Demopkraten zweifeln nach Corona-Infektion am Geisteszustand von Donald Trump

Nach Covid-19-Erkrankung des US-Präsidenten : US-Demokraten wollen Trumps Urteilsvermögen prüfen lassen

Die Oppositionspolitikerin Nancy Pelosi sorgt sich nach der Corona-Infektion des US-Präsidenten um dessen Amtsfähigkeit. Donald Trump will zum Wahlkampf nach Florida und Pennsylvania reisen.

Die US-Demokraten wollen nach der Corona-Infektion von US-Präsident Donald Trump ein Kongressgremium schaffen, das die Amtsfähigkeit von Präsidenten prüfen soll. Die Vorsitzende des von den Demokraten kontrollierten Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, kündigte eine entsprechende Gesetzesinitiative an. Der Kongress solle die Mittel bekommen, eine "effektive und ununterbrochene Regierungsführung" sicherzustellen.

Zuvor hatte die Oppositionsführerin die Regierungsfähigkeit des infizierten Präsidenten in Frage gestellt. "Der Präsident befindet sich derzeit in einem, sagen wir mal, veränderten Zustand", sagte Pelosi der Nachrichtenagentur Bloomberg. "Ich weiß nicht, was ich von seinem Verhalten halten soll."

Sie verwies unter anderem darauf, dass Trump nach seiner Corona-Infektion mit entzündungshemmenden Steroiden behandelt wurde. Bei einer Behandlung mit Steroiden oder einer Covid-19-Erkrankung sei eine "Beeinträchtigung des Urteilsvermögens" möglich, sagte Pelosi.

Trump reagierte mit einer persönlichen Attacke gegen Pelosi: "Die verrückte Nancy ist es, die unter Beobachtung stehen sollte", schrieb der Präsident im Kurzbotschaftendienst Twitter. Trump bezeichnet Pelosi schon seit Langem als "verrückte Nancy".

Der von Pelosi angekündigte Gesetzestext dürfte in erster Linie symbolischer Natur sein. Er bezieht sich auf den 25. Zusatzartikel zur US-Verfassung, der sich mit einer möglichen Amtsunfähigkeit des Präsidenten und der Übernahme der Amtsgeschäfte durch den Vizepräsidenten befasst. In Abschnitt 4 geht es um das Szenario, dass der Präsident seine Unfähigkeit zur Amtsausübung nicht selbst erklären kann oder will.

In diesem Fall würden "der Vizepräsident und eine Mehrheit entweder der Leiter der Ministerien der Bundesregierung oder einer anderen vom Kongress durch Gesetz zu benennenden Körperschaft" den Kongress über die Amtsunfähigkeit des Präsidenten informieren. Pelosis Gesetzestext könnte sich auf diese "Körperschaft" beziehen.

Trump hat unterdessen für Samstag seinen ersten Wahlkampfauftritt nach seiner Covid-19-Erkrankung in Aussicht gestellt. Er wolle ihn in Florida machen, wenn es gelinge, die Veranstaltung bis dahin auf die Beine zu stellen, sagte Trump am Donnerstag in einem Telefoninterview mit dem TV-Sender Fox News. Sonntagabend nehme er dann einen Auftritt in Pennsylvania in Angriff. Beides sind wichtige Bundesstaaten für die Präsidentenwahl am 3. November, in denen Trump in Umfragen zurückliegt.

Trumps Leibarzt Sean Conley hatte zuvor mitgeteilt, dass der Präsident die ihm verschriebene Covid-Behandlung abgeschlossen habe und zum Samstag wieder öffentliche Termine absolvieren dürfe. Trump sagte bei Fox News, er solle am Freitag getestet werden. In dem etwa 20-minütigen Interview musste sich Trump zwei Mal mitten in einem Satz wegen Problemen mit seiner Stimme unterbrechen.

(juju/AFP/dpa)