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US-Amtsenthebungsverfahren: Die Rekorde des Donald Trump

Zweites Amtsenthebungsverfahren : Die Rekorde des Donald Trump

Wann und wie der Impeachment-Prozess im Senat auch ausgeht: Donald Trumps Tage als US-Präsident sind gezählt. Einige Zahlen vom Mitwoch werden in den Geschichtsbüchern erhalten bleiben.

US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch drei Rekorde in einem Streich gebrochen. Erstens: Zwei Amtsenthebungsverfahren gab es bislang gegen keinen US-Präsidenten. Kostenpflichtiger Inhalt Am Mittwoch hat das US-Repräsentantenhaus in einer Abstimmung für die Einleitung eines solchen Verfahrens entschieden. Hintergrund ist der Angriff eines gewalttätigen Mobs auf das Kapitol in Washington, für den Trump in den Augen der Volksvertreter mitverantwortlich ist.

Bereits Ende 2019 hatte das US-Repräsentantenhaus ein Amtsenthebungsverfahren wegen der Affäre um Trumps Bemühungen um Wahlkampfhilfe aus der Ukraine beschlossen, der Senat hatte den Präsidenten aber in der Folge freigesprochen.

Zweites Amtsenthebungsverfahren gegen Trump eröffnet

Zweiter Rekord vom Mittwoch: In keinem Impeachment gab es bislang eine so hohe Anzahl der „Ja“-Stimmen – 232 Abgeordnete stimmten für die Amtsenthebung von Trump wegen „Anstiftung zum Aufruhr“. Unter den Befürwortern des Impeachment waren 10 Republikaner, und auch damit geht der Tag in die US-Geschichte ein: Nie zuvor hatten so viele Mitglieder der Partei eines Präsidenten für dessen Absetzung gestimmt. Das ist Rekord Nummer drei. Damit ist Trumps zweites Impeachment gleichzeitig das am vehementesten befürwortete und das am stärksten überparteilich getragene Amtsenthebungsverfahren, das bislang in den USA stattfand.

Solche Verfahren finden in den USA allerdings nur selten statt. Außer Trump waren bislang die US-Präsidenten Andrew Johnson (1868) und Bill Clinton (1998) mit einem Impeachment-Ansinnen ihres Parlaments konfrontiert worden.

Doch der 45. Präsident der USA hat sich bereits mit anderen Zahlen den Geschichtsbüchern empfohlen. So ist Trump der einzige Präsident seines Landes, der zweimal als Kandidat mit den wenigsten Stimmen aus der Bevölkerung aus einer Wahl hervorging. Bei der Wahl 2016 entfielen 2,9 Millionen weniger Stimmen auf Trump als auf seine Gegenkandidatin Hilary Clinton. Aufgrund des Wahlmännersystems bei der US-Wahl gewann Trump dennoch.

2020 wurde Trump von seinem Konkurrenten in puncto Wählerstimmen mehr als doppelt so weit abgehängt. Bei der Wahl vom November 2020 bekam Joe Biden 81,2 Millionen Stimmen. Auf Trump entfielen dagegen 74,2 Millionen Stimmen. Damit unterlag Trump mit einem Unterschied von sieben Millionen Stimmen. Im Gegensatz zur Wahl von 2016 wirkte sich das auch auf das Stimmenverhältnis aus, das die Wahlmänner ins so genannte Electoral College trugen – und Donald Trump verlor die Wahl.