Urteil: Brasiliens Ex-Präsident Luiz Ignacio Lula da Silva muss wohl in Haft

Urteil: Brasiliens Ex-Präsident Lula muss wohl in Haft

Brasiliens Ex-Präsident Luiz Ignacio Lula da Silva muss wohl wegen Korruption ins Gefängnis. Der Oberste Gerichtshof lehnte am Donnerstag einen Antrag Lulas ab, bis zum Ende seines Berufungsverfahrens auf freiem Fuß bleiben zu können.

Vorangegangen war eine mehr als zehnstündige Marathonsitzung der elf Richter. Zuletzt waren fünf Richter für und fünf gegen einen Haftaufschub. Das entscheidende Votum kam schließlich von Gerichtspräsidentin Carmen Lucia. Sie erklärte, Haftaufschübe "könnten zur Straflosigkeit" führen.

Lula könnte nun innerhalb einer Woche verhaftet werden. Das Urteil ist ein Rückschlag für den beliebtesten Politiker des Landes, der angesichts mehrerer Korruptionsverfahren um seine politische Zukunft kämpft.

Der Fall hat das Land tief gespalten und wirft einen Schatten über die Präsidentschaftswahl in diesem Jahr. Lula liegt in Umfragen vorne. Allerdings dürfte ihn die Verurteilung nun davon abhalten, bei der Abstimmung anzutreten. Nach den brasilianischen Gesetzen darf ein Kandidat acht Jahre lang nicht bei Wahlen antreten, wenn er wegen eines Verbrechens verurteilt wurde, wenngleich in der Vergangenheit Ausnahmen gemacht wurden.

  • Zwölf Jahre Haft : Verurteilung von Brasiliens Ex-Präsident Lula bestätigt

Lula regierte Brasilien bereits von 2003 bis 2010. In seiner Amtszeit erlebte das Land einen Wirtschaftsboom, die Regierung legte Programme gegen Armut und für Landreformen auf.

Er war im August zu zehn Jahren Haft verurteilt worden, weil er Bestechungsgeld in Höhe von umgerechnet 900.000 Euro von dem Baukonzern OAS angenommen haben soll, um OAS zu Aufträgen des staatlichen Ölkonzerns Petrobras zu verhelfen. Ein Berufungsgericht hatte diese Haftstrafe im Januar auf zwölf Jahre erhöht.

(csr)