Ministerin von der Leyen "Eine Zukunft mit Assad wird es nicht geben"
Hannover · Es wird keine Kooperation mit Truppen unter dem Kommando des syrischen Machthabers Baschar al-Assad geben. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihr Nein zu einer Kooperation bekräftigt.
"Eine Zukunft mit Assad wird es nicht geben", betonte sie am Montag bei einem Festakt zum 60. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr im niedersächsischen Landtag. Im ZDF hatte von der Leyen es am Sonntag aber als richtig bezeichnet, "über die syrischen Truppen zu sprechen", sobald klar sei, was mit Assad geschehe. "Dann muss das neu bewertet werden."
Das Bundeskabinett berät am Dienstag den geplanten Bundeswehr-Einsatz gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS). Er ist eine Antwort auf die Terroranschläge von Paris vor gut zwei Wochen.
Der IS trage den Terror in die Welt, sagte von der Leyen. Ziel sei nicht nur die militärische Bekämpfung, sondern auch eine Austrocknung der Finanzen und die Zerstörung der Propaganda-Maschinerie der Miliz.
Die Ministerin würdigte die sechs Jahrzehnte Bundeswehr als Erfolgsgeschichte: "Heute ist die Bundeswehr ein gesuchter Partner weltweit - sie ist internationaler denn je." Im Mittelmeer habe die deutsche Marine etwa bereits rund 9000 Flüchtlinge gerettet.
