Bericht zur Menschenrechtslage UN wirft Nordkorea Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor
Washington · Zu einem wenig überraschenden Ergebnis kommt ein Bericht der UN: In Nordkorea sind nach Erkenntnissen der Vereinten Nationen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verübt worden.
Eine dreiköpfige UN-Untersuchungskommission empfiehlt nach Informationen der Nachrichtenagentur AP, dass sich der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag mit den Vorwürfen befasst. Die UN-Experten hatten ein Jahr lang ermittelt und einen Bericht erstellt, der am Montag offiziell veröffentlicht wird.
Es wurden demnach Beweise über eine ganze Reihe von Verbrechen gesammelt, darunter "Ausrottung", "Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen ein verhungernde Bevölkerung" sowie eine Entführungsserie von Personen in Südkorea und Japan. Ein US-Regierungsvertreter bestätigte die Angaben. In dem Bericht wird demnach keine Partei direkt beschuldigt, es wird jedoch dazu aufgerufen, die Schuldfrage aufzuarbeiten.
Die dreiköpfige Kommission unter Leitung des pensionierten australischen Richters Michael Kirby wurde im März vergangenen Jahr vom UN-Menschenrechtsrat mit der Untersuchung der Menschenrechtslage in Nordkorea betraut. Es ist der bisher umfassendste Versuch, Beweise über systematische Menschenrechtsverletzungen in dem abgeschotteten, autoritären Staat zu sammeln. Dieser ist für seine Arbeitslager und Unterdrückung berüchtigt. In den 1990er Jahren kamen dort bei Hungersnöten Hunderttausende Menschen ums Leben.
Aktivisten lassen Flugblätter und Datenträger nach Nordkorea fliegen
In dem Bericht wird unter Berufung auf Zeugenaussagen und andere Informationen geurteilt, dass "berechtigte Gründe ... zur Durchführung einer strafrechtlichen Untersuchung durch ein kompetentes nationales oder internationales Justizorgan vorliegen".
Die Kommission hat in den vergangenen Monaten mehr als 80 Opfern in Seoul, Tokio, London und Washington öffentlich angehört, durfte aber nicht nach Nordkorea selbst reisen. Sie fordert in dem Bericht den UN-Sicherheitsrat auf, die Ergebnisse an den IStGH weiterzuleiten. Beobachter werten einen solchen Schritt allerdings angesichts der Vetomacht von China als unwahrscheinlich.
Die Kommission empfiehlt gleichzeitig aber auch, dass die UN-Vollversammlung und der Menschenrechtsrat das Mandat für die Überwachung der Menschenrechtslage in Nordkorea ausweitet. Der Rat mit Sitz in Genf solle eine "Struktur" erarbeiten, mit der es den UN erleichtert werde, "diejenigen, die für Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich sind, anzuklagen oder anderweitig zu Rechenschaft zu ziehen".
