Syrien-Konflikt UN-Vollversammlung: Sicherheitsrat hat versagt
New York · Die UN-Vollversammlung hat dem UN-Sicherheitsrat Versagen im Syrien-Konflikt vorgeworfen. Mit großer Mehrheit verabschiedete die Vollversammlung am Freitag eine Resolution, die dem Sicherheitsrat Untätigkeit in dem Konflikt vorwirft und den Einsatz schwerer Waffen durch die Regierung in Damaskus verurteilt. Die Erklärung war von einer Gruppe arabischer Staaten eingebracht worden.
Die Vollversammlung hat auch das Vorgehen der syrischen Regierungstruppen gegen die Aufständischen und die Zivilbevölkerung verurteilt. In der am Freitag in New York verabschiedeten Resolution wurde zudem kritisiert, dass der UN-Sicherheitsrat bisher nichts gegen die Gewalt getan habe. Resolutionen der Vollversammlung sind nicht rechtlich bindend. Entschließungen des Sicherheitsrats, die rechtlich bindend wären, scheiterten bisher am Veto Chinas und Russlands.