Sterben auf Mittelmeer soll beendet werden UN-Vertreter fordert „Koalition der Willigen“ bei der Seenotrettung
Berlin · Noch immer ertrinken fast täglich Flüchtlinge auf dem Mittelmeer. Jetzt fordert deutsche Vertreter des UN-Flüchtlingskommissars, Dominik Bartsch, ein Umdenken und einen Zusammenschluss von Staaten, die die aktuelle Lage beenden wollen.
In der Debatte über die Seenotrettung im Mittelmeer hat sich der deutsche Vertreter des UN-Flüchtlingskommissars, Dominik Bartsch, für eine „Koalition der Willigen“ in Europa ausgesprochen. Die Rettung von Menschen vor dem Ertrinken sollte oberste Priorität haben vor allen anderen Maßnahmen in der Flüchtlingspolitik, sagte Bartsch am Montag in Berlin. Deshalb müsse Seenotrettung ins Programm der EU-Mission „Sophia“ aufgenommen werden. „Wenn das über die EU-Diskussion nicht hinzubekommen ist, dann wäre auch in der Tat zu überlegen, ob nicht eine Koalition der Willigen Fortschritte machen kann“, ergänzte Bartsch.
Der deutsche Repräsentant des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen sagte, es empöre ihn, dass es noch immer keine Lösung im Streit über die Seenotrettung gibt. Die Seenotrettung gerät unter Druck, seit Italien die Flüchtlinge nicht mehr aufnehmen will, sondern darauf besteht, dass sie direkt in andere Länder gebracht werden. Mehrfach wurde inzwischen Schiffen mit Geretteten an Bord die Einfahrt in einen Hafen tagelang verweigert, bis in diplomatischen Gesprächen jeweils einzelne Lösungen gefunden wurden. Deutschland hat sich dabei stets an der Aufnahme beteiligt.
Die EU-Mission „Sophia“, die Schlepper bekämpfen soll, mit ihren Schiffen aber auch oft Menschen das Leben rettete, hat den Einsatz von Schiffen inzwischen beendet. Private Seenotretter müssen nach einem Verfahren in Malta und Drohungen in Italien damit rechnen, dass man ihnen wegen ihrer Rettungsaktionen kriminelles Handeln vorwirft.
Bartsch beklagte, dass in Europa der Flüchtlingsschutz mehr und mehr im Kontext der Steuerung und Koordination betrachtet würde, beispielsweise bei der Diskussion, welcher EU-Staat für welchen Asylsuchenden zuständig ist. Bartsch rief dazu auf, den spontanen Zugang zum Schutz zu erhalten. „Der einzelne Schutzsuchende kann nicht steuern, planen, wann er eine Grenze überschreiten muss“, sagte er. Zudem widersprach er dem Eindruck, Europa trage die Hauptlast bei der Fluchtbewegung. 91 Prozent der weltweit fast 71 Millionen Flüchtlinge seien nicht in Europa, betonte der UNHCR-Vertreter.
Bartsch äußerte sich beim 19. Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz. Einmal jährlich kommen dort Vertreter von Kirchen und Nichtregierungsorganisationen zusammen, um über die aktuellen Probleme für Asylsuchende zu sprechen.
