Streit um Chemiewaffen-Einsatz in Syrien UN pfeift del Ponte zurück
Genf · Nach Einschätzung der Vereinten Nationen ist weiterhin unklar, ob eine der Konfliktparteien im syrischen Bürgerkrieg Chemiewaffen eingesetzt hat. Nach Äußerungen der UN-Ermittlerin Carla del Ponte zum Einsatz solcher Waffen durch die Rebellen stellte ihre Untersuchungskommission am Montag klar, dafür gebe es noch keine Beweise.
Die Untersuchungskommission erklärte, sie wolle "klarstellen, dass es keine beweiskräftigen Resultate für den Einsatz chemischer Waffen durch eine der Konfliktparteien gibt". Sie könne daher derlei "Behauptungen" nicht weiter kommentieren. Del Ponte, hatte in der Nacht zum Montag im Schweizer Rundfunk gesagt, nach Zeugenaussagen, "die wir gesammelt haben, haben die Rebellen chemische Waffen eingesetzt, Sarin-Gas".
Die Untersuchung müsse zwar noch "vertieft" werden, aber nach den "bislang" vorliegenden Erkenntnissen sei die bewaffnete Opposition verantwortlich, sagte die frühere Chefanklägerin des UN-Tribunals für Ex-Jugoslawien. Die UN-Ermittler haben keinen direkten Zugang zu den Bürgerkriegsopfern, da sie von der Führung in Damaskus nicht ins Land gelassen werden. Allerdings befragen die Ermittler Flüchtlinge und Ärzte.
Aus dem US-Außenministerium hieß es, sie hätten "keine Information" darüber, dass die Rebellen die Fähigkeit oder die Absicht hätten, Chemiewaffen einzusetzen. Berichte darüber würden indes "sehr ernst" genommen. "Wir versuchen, so viele Fakten wie möglich darüber zu bekommen", sagte ein ranghoher Vertreter des Ministeriums in einer telefonischen Pressekonferenz. US-Präsident Barack Obama hatte einen Einsatz von Chemiewaffen in der Vergangenheit als "rote Linie" für ein mögliches Eingreifen in den Konflikt bezeichnet.
Bei den israelischen Luftangriffen auf Ziele in Syrien vom Wochenende wurden nach Informationen der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mindestens 42 syrische Soldaten getötet. Rund hundert weitere würden vermisst. Die syrischen Behörden gaben weiterhin keine Zahlen zu Opfern bekannt.
Die Regierung erklärte indes, Syrien habe das Recht und die Pflicht, Land und Volk "mit allen Mitteln" vor Angriffen zu schützen. Ein syrischer Regierungsvertreter sagte, die "Antwort" Syriens auf die Luftangriffe werde nicht "unmittelbar" erfolgen.
"Wir werden warten, aber wir werden antworten", sagte er.
Saudi-Arabien forderte die UNO laut der Nachrichtenagentur Spa auf, die Angriffe seitens Israel zu beenden. Sie verletzten die "Souveränität eines Mitglieds der Arabischen Liga". Im Gebiet der von Israel besetzten Golanhöhen schlugen unterdessen am Montag zwei Raketen ein. Die Vorfälle hingen offenbar mit der "internen Situation in Syrien" zusammen, teilte die Armee mit. Verletzt wurde niemand.
hcy/uvs
AFP
