Bill Clinton kritisiert Pannen nbei Gesundheitsreform Um Barack Obama wird es einsamer
Washington · Die Gesundheitsreform sollte Barack Obamas großes Projekt werden. Doch angesichts zahlreicher Pannen wächst die Unzufriedenheit – auch bei den Demokraten selbst. Nun bekommt der US-Präsident auch noch scharfe Kritik von einem Mann, auf den er eigentlich immer zählen konnte: Ex-Präsident Bill Clinton.
Das ist Barack Obama
Die Gesundheitsreform sollte Barack Obamas großes Projekt werden. Doch angesichts zahlreicher Pannen wächst die Unzufriedenheit — auch bei den Demokraten selbst. Nun bekommt der US-Präsident auch noch scharfe Kritik von einem Mann, auf den er eigentlich immer zählen konnte: Ex-Präsident Bill Clinton.
Wenn es um Obamacare geht, scheint sich das Weiße Haus derzeit nur noch entschuldigen zu müssen. Erst gab es beim Start der Webseite, auf der sich die US-Bürger für eine Krankenversicherung registrieren konnten, massive Probleme. Dann flatterten Hunderttausenden US-Bürgern Kündigungen ihrer bisherigen Versicherer ins Haus — entgegen den Versprechungen Obamas.
Es scheint, als stehe das größte Reformprojekt des US-Präsidenten alles andere als unter einem guten Stern. Sehr zur Schadenfreude der Republikaner, die sich angesichts der Pannen eigentlich nur noch zufrieden zurücklehnen müssen. Inzwischen ist auch den Demokraten bewusst, dass der Partei durch das Projekt auch ein enormer Imageschaden drohen könnte. Doch bislang hatten sich die meisten mit Kritik zurückgehalten. Inzwischen hat sich das aber geändert.
Hunderttausende erhielten Kündigungen
Denn gerade die Kündigungswelle der Krankenversicherer hatte für enormen Unmut gesorgt, Abgeordnete mussten massenweise Briefe und Anrufe von wütenden US-Bürgern beantworten. Und der Präsident selbst entschuldigte sich in einem Interview mit dem TV-Sender NBC: "Es tut mir leid, dass sie sich infolge meiner Zusagen in einer solchen Lage befinden."
Das Weiße Haus erklärt die Kündigungen damit, dass die Policen nicht die höheren Standards des neuen Gesetzes erfüllen. Doch das dürfte den Unmut der US-Bürger kaum lindern. Und nun schlägt auch noch Ex-Präsident Bill Clinton — eigentlich ein Unterstützer Obamas — in diese Kerbe. In einem Interview mit dem "Ozy"-Magazin forderte er nun Änderungen an Obamacare.
US-Bürgern mit einer bestehenden Krankenversicherung, so Clinton, sollte es ermöglicht werden, ihre Policen zu verlängern. "Persönlich glaube ich, auch wenn es dafür eine Gesetzesänderung braucht, das der Präsident das Versprechen erfüllen sollte, das die Regierung den Menschen gegeben hat." Dabei war es Clinton, der noch im September die Reform in einem Interview mit dem US-Sender ABC verteidigt hatte mit den Worten: "Ich denke, das Gesetz bringt eine Menge gute Ergebnisse."
"Wir müssen aus unserem Bunker herauskommen"
Doch die jetzige Kritik dürfte auch anderen Demokraten dazu verleiten, den Druck auf den Präsidenten zu erhöhen, wenn es um Obamacare geht. Zumal die Beliebtheit Obamas nach einer aktuellen Umfrage erneut eingebrochen ist. Nach der Befragung des Quinnipiac-Instituts liegt sein Popularitätswert mit 39 Prozent auf dem niedrigsten Stand überhaupt.
Und so sagte auch ein demokratischer Senator dem Sender CNN: "Wir müssen aus unserem Bunker herauskommen und diese Probleme lösen." Und den Abgeordneten Steny Hoyer zitiert der Sender mit den Worten, Obama müsse eine Lösung finden, "besser schneller als später".
Das Weiße Haus jedenfalls hat bereits auf die Kritik reagiert und erklärt, dass der Präsident Bill Clinton nur zustimmen könne. Aber dass der Ex-Präsident sich gegen Obama stellen könnte, davon will man nichts wissen. Sprecher Jay Carney jedenfalls sagte laut "Washington Post": "Ich denke auch, es ist wichtig zu erwähnen, dass Präsident Clinton in dem Interview auch sagte — und ich zitiere: 'Die große Lektion ist, dass wir besser mit dem Gesetz dran sind also ohne es'."
