Ostukraine Separatisten: Haben mit Abzug schwerer Waffen begonnen

Kiew · Während die OSZE eine deutlich sinkende Anzahl der Gefechte konstatiert, haben die prorussischen Separatisten eigenen Angaben zufolge mit dem Rückzug schwerer Waffen von der Front in der Ostukraine begonnen.

Ukraine: Soldaten verlassen Debalzewe
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Ukrainische Soldaten verlassen Debalzewe

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Foto: afp, ss/tlr

Rebellenkommandeur Eduard Bassurin sagte am Dienstag, 100 Haubitzen würden abgezogen. Damit werde dem Friedensabkommen von Minsk entsprochen. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, die die Kämpfe beobachtet, teilte mit, man könne die Angaben derzeit nicht bestätigen und müsse die Berichte der Beobachter abwarten, die am Abend erwartet würden.

Die Ukraine hatte am Montag den Rückzug ihrer Waffen abgelehnt mit dem Hinweis, die Rebellen würden weiter Stellungen beschießen. Erst müsse eine Waffenruhe eingehalten werden, bis mit dem Rückzug begonnen werde. Nach dem Friedensabkommen von Minsk sollen beide Seiten schwere Waffen je nach Reichweite 25 bis 70 Kilometer zurückziehen, damit eine Pufferzone eingerichtet werden kann.

OSZE: Zahl der Gefechte sinkt

Die für die Ostukraine vereinbarte Feuerpause hat nach den Worten von OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier das Maß der militärischen Auseinandersetzungen erheblich gesenkt. Gleichwohl komme es noch zu Verstößen, sagte Zannier am Montag vor Reportern. Vereinzelte Zwischenfälle gäbe es im Süden der Ostukraine und rund um die Stadt Debalzewo und dem Donezker Flughafen, die beide von den prorussischen Separatisten kontrolliert werden.

Nach dem Minsker Friedensplan sollten ab dem 15. Februar die Waffen schweigen, ab Dienstag zudem schwere Waffen von der Front abgezogen werden. Doch die Ukraine will den Abzug mit Verweis auf fortgesetzte Angriffe der Rebellen verschieben. Man werde erst damit beginnen, wenn die Separatisten entsprechend der Vereinbarung ihre Attacken in Gänze einstellten, sagte ein Militärsprecher.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa soll den Abzug der Waffen beobachten. Ihr Chef Zannier bezeichnete das Minsker Abkommen als "die beste Chance für eine Deeskalation und eine Beilegung des Konflikts." Allerdings gebe es noch einiges zu tun.

Kiew will Cyberarmee aufstellen

Die Ukraine hat eine "Internetarmee" gegründet und sucht für den Informationskrieg gegen Russland nun Freiwillige. Das Ministerium für Informationspolitik in Kiew eröffnete eine Internetseite für Nachrichten gegen den Feind, wie es in dem Aufruf heißt. Demnach erhalten die Cyberkrieger per Email Aufgaben, die sie abarbeiten sollen.

Die Freiwilligen sind aufgerufen, dem "Informationskampf" täglich Zeit zu widmen. Auf der Internetseite des Ministeriums ist als Illustration eine Handgranate mit Computertasten zu sehen. Mit der Initiative will die Ukraine Medien zufolge der Kremlpropaganda über die umstrittene Ukraine-Politik Russlands etwas entgegensetzen.

(ap)
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