Ukraine-Krieg Russland bereitet sich angeblich auf Krieg bis Oktober vor
Kiew/London/Washington · Aktuell deutet nichts auf ein baldiges Ende des russischen Krieges in der Ukraine hin. Im Gegenteil: Die russische Armee stellt sich nach Einschätzung westlicher Experten auf einen Krieg im westlichen Nachbarland bis zum Herbst ein.
Die Streitkräfte haben nach Informationen des ukrainischen Militärgeheimdienstes ihre Planung bis Oktober ausgeweitet, wie US-amerikanische Militärexperten berichteten. Etwaige Änderungen der Pläne hängen den Informationen nach vom Erfolg im Donbass ab.
Das Zentrum schwerster Kämpfe im Osten der Ukraine blieb auch am Sonntag die Großstadt Sjewjerodonezk im Gebiet Luhansk. Die Lage dort ist nach Angaben des Gouverneurs die schlimmste im ganzen Land. Der Generalstab in Kiew meldete eine Vielzahl von Kämpfen auch in der Region Slowjansk im Gebiet Donezk. Immer wieder gibt es demnach auch Luftangriffe gegen zivile Infrastruktur.
Wie viele andere Staats- und Regierungschefs könnte demnächst Bundeskanzler Olaf Scholz seine Solidarität mit der angegriffenen Ukraine bei einem Besuch demonstrieren. Nach einem unbestätigten Bericht der „Bild am Sonntag“ ist noch vor dem G7-Gipfel Ende Juni eine Reise von Scholz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Mario Draghi nach Kiew geplant. Sie dürfte auch im Zusammenhang mit dem EU-Beitrittsgesuch der Ukraine stehen, zu dem in den kommenden Wochen wichtige Entscheidungen anstehen.
Das berichteten die Militärexperten des US-amerikanischen Institute for the Study of the War (ISW) unter Berufung auf Informationen des ukrainischen Geheimdienst-Vizedirektors. Russland stellt sich demnach auf einen Krieg bis Oktober ein. Die Informationen deuteten nach Einschätzung des ISW darauf hin, dass der Kreml nicht daran glaubt, seine Ziele in der Ukraine schnell erreichen zu können.
„Es ist unmöglich, den Beschuss zu zählen“
Mit diesen Worten beschrieb der Gouverneur des Gebiet Luhansk, Serhij Hajdaj, die Lage um die Großstadt Sjewjerodonezk. Viele Ortschaften in der Region stünden unter Feuer. In Sjewjerodonezk sei die Chemiefabrik Azot beschossen worden. Zuvor hatten die prorussischen Separatisten mitgeteilt, in die Bunker unter der Industrieanlage geflüchtete Zivilisten hätten das Werksgelände verlassen.
Nach Angaben des ukrainischen Generalstabs in Kiew sind bei den anhaltend schweren Kämpfen im Donbass die russischen Truppen im Bereich des wichtigen Verkehrsknotenpunkts Bachmut zurückgedrängt worden. Es seien bis zu 150 Angreifer „vernichtet“ worden. Von unabhängiger Seite überprüfen ließen sich diese Angaben nicht.
Zerstört worden sein soll bei dem Angriff ein großes Lager mit Panzerabwehrraketensystemen, tragbaren Flugabwehrraketensystemen und Artilleriegeschossen - nach Angaben des Sprechers des russischen Verteidigungsministeriums Waffen, die die USA und europäische Länder der Ukraine geliefert haben. Vier Kalibr-Langstreckenraketen seien von einer Fregatte im Schwarzen Meer aus abgefeuert worden. Der Leiter der Gebietsverwaltung der betroffenen Region meldete vier Raketeneinschläge. Beschädigt worden seien ein militärisches Objekt und vier Wohnhäuser. Unabhängig sind diese Angaben nicht zu überprüfen.
Über die angeblichen Reisepläne von Scholz, Macron und Draghi berichtete die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf ukrainische und französische Regierungskreise. Vor Wochen schon hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Kanzler nach Kiew eingeladen - doch zunächst standen Verstimmungen wegen der kurzfristigen Absage einer Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier von ukrainischer Seite im Weg. Nachdem diese ausgeräumt waren, sagte Scholz, es gehe ihm bei einer solchen Reise nicht um Symbole, sondern um Inhalte. Der Moment könnte nun gekommen sein, um konkrete Dinge zu besprechen: Aus dem Élyséepalast in Paris hieß es bereits am Freitag, der Zweck einer möglichen Ukraine-Reise von Macron wäre es, dem Land eine europäische Perspektive zu eröffnen oder diese in Gang zu setzen.
Auf EU-Ebene stehen dazu wichtige Entscheidungen an. Bei einem erneuten Besuch in Kiew kündigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an, dass ihre Behörde Ende der Woche ihre Empfehlung darüber veröffentlichen will, ob die Ukraine den Status als EU-Kandidat bekommen sollte. Auf dieser Grundlage müssen die EU-Staaten einstimmig darüber entscheiden, wie es weitergeht. Die Herausforderung werde sein, aus dem EU-Gipfel am 23./24. Juni mit einer einheitlichen Position hervorzugehen, „die die Tragweite dieser historischen Entscheidungen widerspiegelt“, sagte von der Leyen.
Die Ansichten der EU-Staaten gehen weit auseinander. Wie Deutschland sich positionieren wird, ist bislang unklar. Die Empfehlung der Kommission dürfte an Reformen geknüpft sein. Die Ukraine habe in den vergangenen Jahren viel erreicht, sagte von der Leyen. Jedoch bleibe noch viel zu tun. Selenskyj sagte, er sei überzeugt, dass mit der Entscheidung über einen Kandidatenstatus auch die Europäische Union gestärkt werden könne.
Die Auszeichnung erhielt der ukrainische Präsident von der Nemzow-Stiftung, die nach dem ermordeten Kremlgegner Boris Nemzow benannt ist und von dessen Tochter Schanna Nemzowa geführt wird. „Zweifellos hat Wolodymyr Selenskyj unglaublichen Mut an den Tag gelegt“, sagte Nemzowa dem kremlkritischen Internetportal Meduza. Es sei nicht selbstverständlich, dass Selenskyj nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine im Land geblieben ist. Er habe tapfer an der Seite seines Volkes das Land verteidigt, habe Waffen gefordert und sich nicht um seine Sicherheit gekümmert, sagte Nemzowa.
