Ukraine-Krieg Xi warnt vor atomaren Drohgebärden
Peking · Das Treffen zwischen dem chinesischen Präsidenten und Bundeskanzler Scholz wird nicht nur in Deutschland genau beobachtet. Xi betont dabei die gemeinsamen Ziele mit dem Westen.
Der chinesische Staatschef Xi Jinping hat bei einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz vor atomaren Drohgebärden im Konflikt in der Ukraine gewarnt und zu Friedensgesprächen aufgerufen. Die internationale Gemeinschaft müsse alle beteiligten Parteien zur Zurückhaltung auffordern, in direkten Kontakt treten und so rasch wie möglich die Bedingen für die Wiederaufnahme von Verhandlungen schaffen, wurde Xi am Freitag vom chinesischen Staatsfernsehen zitiert.
„Zum jetzigen Zeitpunkt ist die die Weltlage komplex und unbeständig“, sagte Xi demnach. Als einflussreiche Staaten müssten China und Deutschland in Zeiten von Wandel und Chaos zusammenarbeiten, um Frieden und Entwicklung zu fördern. Scholz sagte, er erwarte sich, dass Peking seinen Einfluss auf Moskau geltend mache. Er und Xi seien sich einig, dass atomare Drohungen nicht akzeptabel seien. Der Bundeskanzler betonte, er habe auch heikle Themen wie die Menschenrechtslage oder Taiwan angesprochen.
Scholz ist der erste Staats- oder Regierungschef der G7-Staaten, der Xi seit Beginn der Corona-Pandemie persönlich getroffen hat. Vor allem ist er auch der erste, seit Xi kürzlich erneut zum Vorsitzenden der Kommunistischen Partei gewählt wurde und damit seine Macht an der Spitze des Staates zementiert hatte. Nicht nur in Deutschland, wo man vor einer zu großen Abhängigkeit von einer weiteren autoritär regierten Supermacht - Stichwort russisches Gas - warnt, sondern auch bei den westlichen Verbündeten wurde der Antrittsbesuch von Scholz denn auch genau beobachtet.
In der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ hatte Scholz in einem Artikel erklärt: „Gerade weil business as usual in dieser Lage keine Option ist, reise ich nach Peking.“ Lange seien solche Treffen wegen der Corona-Pandemie und der strengen chinesischen Corona-Politik nicht möglich gewesen. „Umso wichtiger ist das direkte Gespräch jetzt.“
