Einschätzung von Nato-Generalsekretär Angriffskrieg sorgt auch für neue Sicherheitslage in der Arktis
Brüssel · Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine wirkt sich nach Einschätzung von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg auch auf viele weitere Regionen aus – darunter auch die Arktis.
„Russlands Krieg in der Ukraine ist ein Wendepunkt. Er stellt eine neue Normalität für die europäische Sicherheit und auch für die arktische Sicherheit dar“, sagte Stoltenberg am Freitag bei einem Besuch der großen Militärübung „Cold Response“ im nordnorwegischen Bardufoss. Selbst wenn der Ukraine-Krieg morgen zu Ende sein würde, hätte das Geschehene bleibende Folgen. Man habe gesehen, dass Russland bereit sei, grundlegende Sicherheitsprinzipien anzufechten und dafür militärische Mittel einzusetzen. Deshalb müsse man Verteidigung und Abschreckung grundlegend überdenken.
Der Norweger wies bei dem Besuch in seinem Heimatland auch auf die strategische Bedeutung der Region rund um den Nordpol für die Sicherheit und auch für die Kommunikation zwischen Nordamerika und Europa hin. Man habe dort in den vergangenen Jahren eine deutliche Zunahme der russischen militärischen Aktivitäten verzeichnet. Russland teste viele seiner marinen Waffensysteme in der Region, die zugleich die Heimat der strategischen U-Boot-Flotte des Landes sei. Außerdem sehe man zunehmende chinesische Interessen in der Arktis.
„Aus all diesen Gründen ist der hohe Norden ein Gebiet von entscheidender Bedeutung für alle Verbündeten“, sagte Stoltenberg. Eine starke und vorhersehbare Nato-Präsenz sei der beste Weg, um Stabilität zu gewährleisten. Ein Sicherheitsvakuum im hohen Norden könne man sich nicht leisten, da dies Russlands Ambitionen anheizen könne. Die Nato-Präsenz solle dabei keinen Konflikt provozieren, sondern Konflikte verhindern und Frieden sichern.
Die 30 Nato-Staaten wollen trotz eindringlicher Appelle des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj keine Panzer oder Flugzeuge für den Kampf gegen die russischen Angreifer liefern. „Es gibt eine Grenze, die darin besteht, nicht Kriegspartei zu werden“, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag nach einem Sondergipfel des Bündnisses zum Ukraine-Konflikt in Brüssel. Diese Grenze werde von allen Alliierten geteilt und deswegen liefere bislang niemand Panzer und Flugzeuge. Zur Verfügung gestellt würden dagegen weiter Boden-Luft-Raketen und Panzerabwehrwaffen.
