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Ukraine: Eine Chance für das Land

Kommentar : Chance für die Ukraine

In der Ukraine droht erneut eine gefährliche Patt-Situation. Präsident Janukowitsch glaubt, er habe mit dem Rücktritt von Regierungschef Asarow und der Annullierung des repressiven Demonstrationsgesetzes genug Zugeständnisse an die Opposition gemacht.

Die Regierungsgegner wiederum fordern Janukowitschs Rücktritt sowie Neuwahlen. Die Demonstranten in Kiew werden erst dann nach Hause gehen, wenn Janukowitsch das Handtuch wirft. Der aber fühlt sich zu stark für diesen Schritt.

Die internationale Staatengemeinschaft ist gefordert, zusammen mit Moskau den Druck auf Janukowitsch so zu erhöhen, dass dieser auf sein Amt verzichtet. Der Moment dafür ist günstig. Der bisherige Janukowitsch-Verbündete Putin hat mit seinem versöhnlichen Auftritt beim EU-Russland-Gipfel gezeigt, dass er unmittelbar vor dem Beginn der Olympischen Winterspielen in Sotschi im Westen gut Wetter machen will. Er möchte nicht, dass ihm sein persönliches Prestige-Projekt durch Boykotte und Anti-Stimmung verhagelt wird. Sind die Olympischen Spiele einmal gelaufen, ist diese Chance verpasst.

(RP)