Twitter-Sperre in Türkei aufgehoben

Krise in der Türkei : Türkei hebt Twitter-Verbot auf

Nach heftigen Protesten hat die türkische Regierung bei ihrem Twitter-Verbot den Rückzug angetreten. Die Aufsichtsbehörde für Telekommunikation (TIB) leitete am Donnerstag nach eigenen Angaben die Aufhebung der Sperre des Kurzmitteilungsdienstes ein.

Wegen des Verbots hatte die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan Kritik von allen Seiten geerntet und vor dem Verfassungsgericht eine Niederlage erlitten. "Wir haben das Verfahren zur Aufhebung des Twitter-Verbots eingeleitet", sagte ein Vertreter der Aufsichtsbehörden der Nachrichtenagentur AFP. Von der Behörden-Website verschwanden die Anweisungen zur Twitter-Blockade.

Twitter seit 20. März gesperrt

Die Regierung hatte den Dienst am 20. März gesperrt, weil er zur Verbreitung von Korruptionsvorwürfen gegen Erdogan und sein Umfeld genutzt worden war. Das Verfassungsgericht in Ankara erklärte die Maßnahme am Mittwoch für illegal. Zuvor hatte bereits ein Verwaltungsgericht in Ankara ein entsprechendes Urteil gefällt.

Auch Staatspräsident Abdullah Gül forderte wiederholt eine Aufhebung des Verbots. Zudem müsse die ebenfalls vor einer Woche mit einem Zugangsverbot belegte Videoplattform YouTube endlich" wieder freigegeben werden, zitierten türkische Journalisten Gül, der sich zu einem Besuch in Kuwait aufhielt. Der Präsident hatte sich in den vergangenen Wochen demonstrativ über die Verbote hinweggesetzt und sowohl auf Twitter als auch auf YouTube Stellungnahmen verbreitet.

Die islamisch-konservative Regierung sieht sich seit Mitte Dezember mit massiven Vorwürfen der Korruption konfrontiert. Erdogan sieht darin jedoch eine Verschwörung der einflussreichen Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen und ließ tausende Staatsanwälte und Polizisten versetzen, die Gülen nahestehen sollen. Trotz des Skandals errang Erdogans Partei bei der Kommunalwahl am 30. März aber einen deutlichen Sieg über die Opposition.

YouTube weiter gesperrt

Neben Twitter hatte Regierungschef Erdogan vor den türkischen Kommunalwahlen auch die Videoplattform Youtube gesperrt. Jedoch haben Skandale und Internet-Sperren dem türkischen Ministerpräsidenten Erdogan bei der der Wahl am Wochenende nichts anhaben können. Seine Partei bleibt die mit Abstand stärkste Kraft. Seine islamisch-konservative AKP erhielt landesweit deutlich die meisten Stimmen.

(dpa)
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