Termin Anfang November Trump bringt Verschiebung von US-Präsidentschaftswahl ins Gespräch
Washington · US-Präsident Donald Trump warnt auf Twitter vor den „fehlerhaftesten Wahlen der Geschichte“ - und bringt eine Verschiebung der Präsidentschaftswahlen am 3. November ins Gespräch.
US-Präsident Donald Trump hat erstmals die Verschiebung der traditionell im November angesetzten Präsidentenwahl ins Spiel gebracht. Auf Twitter begründete er das am Donnerstag mit der unbewiesenen Behauptung, ein sehr viel höheres Briefwahlaufkommen könnte zu Betrug führen.
Es wird wegen der Corona-Pandemie mit einer hohen oder zumindest höheren Briefwahlbeteiligung gerechnet. Trump schrieb: „Mit universellem Mail-In Voting (nicht Absentee Voting, das ist gut), wird 2020 die ungenaueste und betrügerischste Wahl in der US-Geschichte. Das wird für die USA zu einer großen Peinlichkeit. Die Wahl verschieben, bis die Leute richtig, sicher und zuverlässig abstimmen können???“
Trump spricht in dem Tweet den Unterschied zwischen einer Briefwahl ohne Einschränkungen - mail-in, das heißt jeder kann Briefwahlunterlagen anfordern und ausfüllen - und Abwesenheitsabstimmung - absentee - an. Das ist eine Briefwahl wegen begründeter Abwesenheit, etwa wegen eines Militäreinsatzes im Ausland.
Es gibt bislang keine Beweise, dass Briefwahlstimmen eine US-Wahl verfälscht hätten - selbst in Staaten nicht, in denen Briefwahl grundsätzlich ohne besonderen Grund möglich ist. Die Regeln für Briefwahl sind Sache der einzelnen US-Staaten, daher gibt es Unterschiede.
Trump ist derzeit in einem Umfragetief, sein designierter demokratischer Herausforderer Joe Biden liegt deutlich vor ihm. Trumps Tweet erfolgte an einem Tag, an dem die Regierung einen Einbruch der US-Wirtschaft im zweiten Quartal um den historischen Wert von fast 33 Prozent bekanntgab.
Das Datum der Präsidentenwahl - der Dienstag nach dem ersten Montag im November in jedem vierten Jahr - ist im Bundesrecht festgeschrieben; eine Veränderung müsste vom Kongress beschlossen werden. Bislang zeichnet sich dafür keine Neigung ab. Trumps Wahlkampfteam und die Republikanische Partei haben gegen die Briefwahl Klage eingereicht - eine Praxis, von der die Partei einst selbst deutlich profitierte.
Noch im April hatte Trump ausgeschlossen, eine Verschiebung der Wahl anstreben zu wollen. „Ich habe bisher nicht im Traum daran gedacht, den Wahltermin zu verschieben“, sagte er. „Warum sollte ich das tun? 3. November. Das ist eine gute Zahl. Nein, ich freue mich auf diese Wahl.“
