Türkei-Besuch Steinmeier übt Kritik — und wird Erdogan treffen
Ankara · Bei seinem ersten Besuch in der Türkei seit dem gescheiterten Putsch hat Außenminister Steinmeier deutsche Sorgen klar benannt. Sein türkischer Amtskollege hofft auf eine Besserung der deutsch-türkischen Beziehung.
"Versteht es bitte in der Türkei nicht als Anmaßung, nicht als Belehrung von oben herab", bat Frank-Walter Steinmeier am Dienstag nach einem Gespräch mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu in Ankara. Kurzfristig erklärten sich am Dienstag auch Ministerpräsident Binali Yildirim und Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan bereit, Steinmeier zu empfangen.
Cavusoglu kritisierte noch einmal die Armenier-Resolution des Bundestages. Gleichzeitig drückte er seine Hoffnung aus, dass die deutsch-türkischen Beziehungen bald wieder "auf dem alten Stand" sein könnten.
Steinmeier sagte, er sei "irritiert" über Erdogans Vorwurf, Deutschland sei ein sicherer Rückzugsraum für Terroristen der verbotenen Arbeiterpartei PKK. Diesen Vorwurf "können wir schlicht und einfach nicht nachvollziehen, fügte der SPD-Politiker hinzu. Er dankte Cavusoglu "für ein heute nicht ganz einfaches Gespräch". Steinmeier sagte, er habe bei dem Treffen mit seinem türkischen Kollegen betont, dass Besuche deutscher Abgeordneter bei der Bundeswehr in Incirlik auch weiterhin möglich sein müssten.
Menschenrechtler und Oppositionelle werfen der türkischen Regierung vor, sie nutze den Putschversuch vom 15. Juli und die Terrorbekämpfung als Vorwand, um Kritiker mundtot zu machen und alte Rechnungen zu begleichen.
