AKP ohne absolute Mehrheit Der weitere Fahrplan nach der Türkei-Wahl
Istanbul · Bei der Parlamentswahl in der Türkei am Sonntag hat die islamisch-konservative AKP die absolute Mehrheit verloren. Die Bildung einer Koalitionsregierung könnte langwierig werden. Scheitern alle Versuche, drohen Neuwahlen.
Der weitere Fahrplan: Die türkische Wahlbehörde hat am Wahltag angekündigt, innerhalb von zwölf Tagen ein amtliches Endergebnis vorzulegen. Danach werden nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu innerhalb von fünf Tagen die Abgeordneten der Großen Nationalversammlung vereidigt. Dieser Prozess könnte um den 22. Juni herum abgeschlossen sein.
Anschließend wird ein neuer Parlamentspräsident gewählt. Das könnte nach Angaben der Zeitung "Milliyet" bis zu zehn Tage dauern, falls mehrere Wahlgänge notwendig sind. Außerdem wird der Sitzungsvorstand des Parlaments gewählt. Bis zur Wahl des Parlamentspräsidenten steht der älteste Abgeordnete, Deniz Baykal von der Mitte-Links-Partei CHP, dem Parlament vor.
Anschließend beauftragt der Staatspräsident für gewöhnlich den Vorsitzenden der stärksten Partei im Parlament mit der Regierungsbildung. In diesem Fall würde Präsident Recep Tayyip Erdogan den Chef der islamisch-konservativen AKP, Ahmet Davutoglu, mit dieser Aufgabe betrauen.
Sollte Davutoglu mit der Bildung einer neuen Regierung scheitern und sich auch die Opposition nicht auf eine Koalition einigen können, kann Erdogan nach Beratungen mit dem Parlamentspräsidenten nach 45 Tagen Neuwahlen ausrufen.
Danach muss der Präsident nach der Verfassung einen Übergangs-Ministerpräsidenten bestimmen. In der Übergangsregierung müssen alle Parteien entsprechend ihrer Stärke im Parlament vertreten sein. Diese Übergangsregierung bleibt bis zu den Neuwahlen im Amt. Die Neuwahl findet am ersten Sonntag nach 90 Tagen statt. Sollte es dazu kommen, rechnet die Zeitung "Milliyet" mit dem 22. November als Wahltag.
