Türkei: Justiz ermittelt gegen HDP-Chef Selahattin Demirtas

Kurdenpartei: Türkische Justiz ermittelt gegen HDP-Chef Demirtas

Die türkische Staatsanwaltschaft hat einem Medienbericht zufolge Ermittlungen gegen den Chef der Demokratischen Partei der Völker (HDP), Selahattin Demirtas, eingeleitet.

Wie die Nachrichtenagentur Anadolu am Donnerstag berichtete, prüft die Anklagebehörde in Diyarbakir im mehrheitlich kurdischen Südosten der Türkei Vorwürfe der Störung der öffentlichen Ordnung sowie der Anstachelung zur Gewalt. Es geht dabei um die bewaffneten Kurdenproteste im Oktober vergangenen Jahres.

Sollte es zu einem Prozess gegen den Chef der Kurdenpartei kommen, drohen Demirtas bis zu 24 Jahre Haft. Die HDP hatte die regierende islamisch-konservative AKP bei den jüngsten Parlamentswahlen um die absolute Mehrheit gebracht. Sie unterhält enge Verbindungen zu der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Gegen Stellungen der PKK geht die Türkei derzeit militärisch vor.

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Bei den gewaltsamen Kurdenprotesten waren im Oktober mehr als 30 Menschen getötet worden. Die Kurden waren aus Wut darüber, dass die Regierung in Ankara den von der Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) bedrängten Kurden in Syrien nicht militärisch zu Hilfe kommt, auf die Straße gegangen.

(AFP)