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Trump will für die Sicherheit der USA das Einreiseverbot ausweiten

Für die Sicherheit der USA : Trump will US-Einreiseverbot auf zusätzliche Staaten ausweiten

Auf dem Weltwirtschaftsforum teilte Donald Trump mit, er wolle das Einreiseverbot auf weitere Länder ausweiten. Damit wolle er die Sicherheit der USA gewährleisten.

US-Präsident Donald Trump will das vielfach kritisierte Einreiseverbot für Personen aus bestimmten Ländern ausweiten. „Ein paar“ weitere Staaten sollten auf die Liste jener Länder genommen werden, deren Bürger nicht ohne weiteres in die USA kommen dürfen, sagte Trump am Mittwoch beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Konkret geht es um die sieben Staaten Weißrussland, Eritrea, Kirgistan, Myanmar, Nigeria, Sudan und Tansania, wie die Nachrichtenagentur AP später aus US-Regierungskreisen erfuhr. Das Heimatschutzministerium informierte die Länder den Angaben nach vorab über die Pläne. Wenn sie guten Willen bewiesen, könnten sie wieder von der Liste gestrichen werden.

Kritikpunkte der USA sind unter anderem der Austausch von Dokumenten zur Identifikation Reisender und die Sicherheit rund um Reisedokumente. Wie viele Länder am Ende auf der erweiterten Liste landen werden, ist unklar.

Das aktuelle Einreiseverbot bedeutet für Bürger aus dem Iran, aus Libyen, Somalia, Syrien und dem Jemen, dass sie kein Visum für die USA bekommen. Außerdem betroffen sind Venezuela und Nordkorea. Allerdings gibt es eine Reihe von Ausnahmen, etwa für Studenten oder Personen, die „bedeutende Verbindungen“ in die USA haben. Damit wurde die ursprüngliche Verordnung von Trump deutlich aufgeweicht. Diese sah eine komplette Reisesperre für Bürger aus dem Irak, Iran, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen für 90 Tage sowie einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge für 120 Tage vor, wurde aber von US-Gerichten umgehend blockiert.

Trump sagte am Mittwoch, die Ausweitung des Einreiseverbots diene dem Schutz der USA. Man sehe ja, was in der Welt geschehe und die Vereinigten Staaten müssten sicher sein.

(c-st/dpa)