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Trump: US-Bundesstaaten entscheiden über Öffnung, Präsident schlägt Plan vor

Präsident rudert zurück : Trump legt Exit-Plan in drei Phasen vor

Erneute Kehrtwende im Weißen Haus: Noch am Montag behauptete Trump, er habe die allumfassende Macht. Nun erkennt er die Entscheidungshoheit der Gouverneure in den Bundesstaaten an.

US-Präsident Donald Trump überlässt den Gouverneuren der Bundesstaaten die Entscheidung über einen Abbau von Schutzmaßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus. Dabei will er ihnen Vorschläge an die Hand geben, die eine graduelle Öffnung der Wirtschaft in drei Phasen vorsehen. Eine landesweite Schließung könne keine langfristige Lösung sein, sagte Trump am Donnerstagabend (Ortszeit) im Weißen Haus. Einen genauen Zeitplan beinhalten die neuen Richtlinien nicht. Vielmehr sollten die Vorschläge den Gouverneuren der US-Bundesstaaten als Leitfaden dienen, sagte der US-Präsident.

Demnach sollen Bundesstaaten oder Regionen vor dem Eintritt in jede der drei Phasen eine Reihe von Voraussetzungen prüfen. So soll dort beispielsweise vor jeder neuen Phase die Zahl der nachgewiesenen Coronavirus-Infektionen jeweils über einen 14-tägigen Zeitraum abgenommen haben. Trump betonte, den Gouverneuren der Bundesstaaten bleibe es überlassen, die Richtlinien umzusetzen. Sollten sie beschließen, dass schärfere Schutzmaßnahmen weiter notwendig seien, „werden wir ihnen das erlauben“. Damit ruderte Trump zurück.

Noch am Montag hatte der Präsident gesagt, er habe bei der Frage der Wiederöffnung Amerikas die „allumfassende Macht“. Trump reagierte damit auf Äußerungen von Gouverneuren mehrerer US-Bundesstaaten, die zuvor erklärt hatten, sich bei der Aufhebung der von ihnen verhängten Beschränkungen untereinander abstimmen zu wollen.

Den Empfehlungen zufolge sollen in einem ersten Schritt zunächst große Einrichtungen wie Restaurants und Kinos öffnen, die einen genügenden Abstand zwischen den Kunden garantierten könnten. Bars sollen hingegen geschlossen bleiben. Ansammlungen von mehr als zehn Menschen sollten vermieden werden, wenn die Abstandsregeln nicht eingehalten werden können. Krankenhäuser dürfen Operationen, die für die Einnahmen wichtig sind, wieder vornehmen und Fitnessstudios mit entsprechenden Verhaltensregeln wieder öffnen.

In Phase zwei können auch Schulen wieder öffnen und auch nicht unbedingt notwendige Reisen zugelassen werden. Bei entsprechenden Abstandsregeln dürften bis zu 50 Personen wieder zusammenkommen.

In der dritten Phase können auch besonders gefährdete Menschen sich wieder in der Öffentlichkeit bewegen und alle Mitarbeiter an ihre Arbeitsplätze zurückkehren. Der Stufenplan soll von den jeweiligen Bundesstaaten eingeleitet werden, wenn die Zahl der Neuinfektionen es erlaube.

Die USA sind das am schwersten von der Coronavirus-Pandemie betroffene Land der Welt. Nach Angaben der Johns-Hopkins-Universität starben mittlerweile mehr als 30.000 Menschen nach einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus. Die Folgen für die Wirtschaft sind wie auch in anderen betroffenen Industriestaaten verheerend.

Trump hatte die Gefahr durch das Virus lange kleingeredet und versichert, die Lage in den USA sei unter Kontrolle. Später schwenkte er auf die Linie anderer Staaten um, ließ milliardenschwere Hilfsprogramme auflegen und verlangte massive Corona-Schutzmaßnahmen.

(peng/dpa/AFP/Reuters)