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Trump-Tweets: Justizminister William Barr denkt über Rücktritt nach

Zu viel Einmischung : US-Justizminister Barr denkt wegen Trump-Tweets über Rücktritt nach

Die Einmischung von US-Präsident Donald Trump über Twitter mache seinen Job unmöglich, hatte der amerikanische Justizminister William Barr vergangene Woche gesagt. Trump kümmert das wenig, Vertrauten von Barr zufolge erwägt der Justizminister nun seinen Rücktritt.

US-Justizminister William Barr denkt Kreisen zufolge über seinen Rücktritt nach. Grund sei, dass Präsident Donald Trump sich trotz jüngster Kritik Barrs nach wie vor über Twitter in Fälle des Justizministeriums einmische, sagte ein Regierungsvertreter der Nachrichtenagentur AP. Die Gewährsperson berief sich dabei auf Gespräche, die Barr selbst mit Vertrauten geführt habe.

Erst am Donnerstag hatte der Justizminister mit einer ungewohnt offenen Unmutsbekundung über den Präsidenten überrascht: Trumps Tweets über sein Ministerium und dessen Mitarbeiter machten es ihm „unmöglich, meinen Job zu tun“, klagte Barr in einem Interview des TV-Senders ABC.

Wie ernst Barr es mit der Rücktrittserwägung meinte, war zunächst nicht klar. Möglicherweise versuchte er lediglich, Trump unter Druck zu setzen. Eine Sprecherin Barrs sagte am Donnerstagabend, der Justizminister „hat keinen Plan, zurückzutreten“. Barr ist einer der engsten Verbündeten Trumps und hat Entscheidungen des Präsidenten bisher treu verteidigt. Doch seine angeblichen Rücktrittsgedanken legen nahe, dass er dem Ruf des Justizministeriums als unabhängige Institution möglicherweise mehr Bedeutung beimisst als seiner Treue zum Präsidenten.

Bisher zeigte Trump sich von Barrs Bitte, sich nicht mehr einzumischen, nicht sonderlich beeindruckt. Am Freitag hatte er betont, er habe das „gesetzliche Recht“, sich in Kriminalfälle einzuschalten und die traditionelle Unabhängigkeit des Justizministeriums zu ignorieren. Und am Dienstag legte er via Twitter nahe, dass er eine Klage gegen jene erwäge, die an der Russland-Untersuchung von Sonderermittler Robert Mueller beteiligt waren. Sein früherer Vertrauter Roger Stone habe zudem einen neuen Prozess verdient, ergänzte Trump.

Der Fall Stone hatte die Kontroverse um Barr überhaupt erst ins Rollen gebracht. Ankläger des Justizministeriums hatten für Stone wegen dessen Rolle in der Russland-Affäre bis zu neun Jahre Haft angeregt. Später setzte sich das Ministerium jedoch in einem äußerst ungewöhnlichen Schritt über die Staatsanwälte hinweg und veranlasste eine mildere Strafempfehlung. Dies warf prompt Fragen nach einer Einflussnahme Trumps auf, der die ursprüngliche Forderung der Staatsanwälte via Twitter als „sehr schrecklich und unfair“ kritisiert hatte.

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Der Justizminister betonte jedoch, dass die neue Empfehlung nicht mit Trumps Tweet in Verbindung gestanden habe. „Ich bin froh zu sagen, dass der Präsident mich tatsächlich nie gebeten hat, etwas in einem Kriminalfall zu tun“, sagte Barr in dem Interview von ABC News. Öffentliche Einmischungen Trumps gefährdeten jedoch auch die Integrität der Gerichte, so der Justizminister. Barr habe dies Trump gegenüber auch privat wochenlang geäußert, sagte eine mit der Sache vertraute Person der Nachrichtenagentur AP.

(ala/dpa)