Treffen in Sotschi: Baschar al Assad besucht Wladimir Putin

Vor Merkel-Besuch: Assad unangekündigt zu Gast bei Putin

Wenn Bundeskanzlerin Merkel an diesem Freitag zu Putin nach Sotschi reist, will sie mit ihm auch über Syrien reden. Nur einen Tag vorher war aber ein ganz anderer beim russischen Präsidenten: Syriens Machthaber Baschar al-Assad.

Einen Tag vor dem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Sotschi hat der russische Präsident Wladimir Putin dort unangekündigt den syrischen Staatschef Baschar al-Assad empfangen. Dabei nannte Putin die jüngsten Rückeroberungen von Rebellengebieten durch Assads Armee Erfolge im Kampf gegen den Terrorismus.

„Es sind wichtige Schritte gemacht worden, um die gesetzmäßige Staatsmacht wiederherzustellen“, sagte Putin am Donnerstag nach Angaben des Kremls weiter. Dies eröffne neue Chancen für eine politische Beendigung des Krieges. Ausländische Truppen sollten Syrien verlassen, forderte er.

Putins Sprecher Dmitri Peskow ergänzte, Assad habe den Präsidenten über seine Entscheidung informiert, eine Delegation zu den Vereinten Nationen zu entsenden, um dort über eine Verfassungsreform für Syrien zu diskutieren. In der Mitteilung hieß es weiter, Putin und al-Assad hätten auch über Wirtschaftskooperationen und wachsende Investitionen von russischen Firmen in Syrien gesprochen.

Das russische Staatsfernsehen strahlte Bilder vom Treffen der beiden aus. Putin sagte Assad vor laufenden Kameras, bei den von Moskau geförderten Gesprächen zwischen der syrischen Regierung und der Opposition in Kasachstan sei „eine Menge getan“ worden. „Nun können wir gemeinsam mit Ihnen die nächsten Schritte ergreifen“, sagte der russische Präsident weiter. Assad erklärte, er fühle sich politischer Reform verpflichtet. Details dazu nannte er nicht.

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Merkel wird am Freitag mit Putin sprechen, die Lage in Syrien soll dabei Thema sein. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), sagte am Donnerstag in Hannover: „Eine Zukunft auf Dauer mit dem Schlächter Assad, der Blut an seinen Händen hat, wird es nicht geben.“ Sie glaube auch nicht, dass Russland ihn auf Dauer stützen werde. Damit Syrien bis zu einer umfassenden Friedenslösung unter dem Dach der Vereinten Nationen nicht im Chaos versinke wie etwa Libyen, müssten aber vorübergehend die bestehenden Verwaltungsstrukturen erhalten werden.

Seit 2011 sind nach UN-Angaben in dem Bürgerkrieg mehr als 400 000 Menschen getötet worden, Millionen sind im In- und Ausland auf der Flucht. Russland ist neben dem Iran die militärische Schutzmacht Assads und hat durch das Eingreifen vor zweieinhalb Jahren seinen Sturz verhindert. Der international isolierte Staatschef hat schon mehrfach unangekündigt Russland besucht.

Putin war im Herbst 2017 einmal in Syrien. Nach Angaben des Kremls sprach sich Assad dafür aus, einen Verfassungskonvent einzusetzen, um Änderungen an der syrischen Verfassung auszuarbeiten. Russland hatte Ende im Januar einen Syrien-Kongress in Sotschi abgehalten und dort den Vorschlag einer Verfassungsänderung gemacht.

(das/dpa/AP)