Tony Abbott in Down Under vorerst wieder obenauf

Regierungschef übersteht Vertrauensabstimmung : Abbott in Down Under vorerst wieder obenauf

Die Beliebtheitswerte des australischen Ministerpräsidenten sind innerhalb von nur 17 Monaten so stark eingebrochen, dass Parteimitglieder eine Vertrauensabstimmung einforderten. Schuld ist unter anderem ein heikler Ritterschlag am Nationalfeiertag des Landes.

Australiens konservativer Ministerpräsident Tony Abbott hat eine parteiinterne Vertrauensabstimmung gewonnen und damit seinen Regierungsposten gerettet. Auf einer Versammlung seiner Liberalen Partei in Canberra sprachen sich am Montag 39 Abgeordnete für seine Absetzung als Parteichef aus, 61 stärkten Abbott hingegen den Rücken.

Die Abstimmung sei abgehakt, sagte Abbott in einer ersten Reaktion.Nun gelte es, weiterzuarbeiten. Seine Regierung werde sich dabei weiterhin auf die Bereiche Wirtschaft, Arbeitsplätze und Familie konzentrieren. Hätte er seinen Posten als Parteichef verloren, hätte er auch als Ministerpräsident zurücktreten müssen. Damit hätte Australien den sechsten Regierungschef innerhalb von acht Jahren bekommen.

Abbott ist seit 17 Monaten Australiens Regierungschef. Seither sinken seine Umfragewerte und die seiner Partei stetig. Ihm wird unter anderem vorgeworfen, Wahlkampfversprechen nicht gehalten oder aufgeschoben zu haben. Kritisiert wird und anderem seine Wirtschaftspolitik. Diese gehe zulasten der Ärmsten und Schwächsten der Gesellschaft, werfen Kritiker dem Premierminister vor. Seit November verlor dessen Partei zwei Wahlen in Bundesstaaten - was zum Teil auch auf die Unbeliebtheit des Regierungschefs zurückgeführt wurde. In einer Umfrage von Ende Januar fiel Abbott in der Gunst der Wähler auf 27 Prozent, gegenüber 44 Prozent für Oppositionsführer Bill Shorten.

Als Auslöser der Revolte gegen den Premier galt allerdings eine von vielen Australiern als Affront empfundene Ehrung: Ausgerechnet am Ende Januar begangenen Nationalfeiertag schlug er den britischen Prinzen Philip (93), den Gemahl der britischen Königin Elizabeth II., zum australischen Ritter. Abbott hatte das Kabinett in diese Entscheidung nicht eingeweiht. Das stieß auf großen Unmut. Dieser Vorgang sei "der endgültige Beweis" dafür gewesen, dass der Premierminister die Verbindung zu den Menschen verloren habe, schrieb der Parlamentarier Luke Simpkins daraufhin vergangene Woche in einer parteiinternen Email, in der er die Vertrauensfrage forderte.

Nach der Abstimmung sagte der Hinterbänkler aus der Liberalen Partei, 39 Stimmen für Abbotts Absetzung seien eine starke Botschaft. Einige Beobachter gingen davon aus, es sei lediglich eine Frage der Zeit, bis Abbott eine erneute Abstimmung bevorstehe. Sollte es zu einer weiteren Vertrauensfrage kommen, gilt der aktuelle Kommunikationsminister Malcolm Turnbull als möglicher Herausforderer des Regierungschefs. Noch im Jahr 2009 hatte Turnbull das Rennen um das Amt des Parteichefs gegen den konservativeren Abbott mit nur einer Stimme weniger verloren. Damals waren die Liberalen noch in der Opposition.

Premier Tony Abbott fordert hingegen zur Geschlossenheit auf - zumindest bis 2016. Dann sollten die Wähler bei den nächsten Wahlen über sein Schicksal entschieden, forderte Abbott.

(REU/dpa/AP)