Apps ab Sonntag nicht mehr downloadbar US-Regierung sperrt TikTok und WeChat
Washington · Die Regierung von US-Präsident Donald Trump erhöht im Ringen um die Zukunft der populären Video-App Tiktok den Druck. Ab Sonntag soll es in den USA nicht mehr möglich sein, Tiktok und den Chat-Dienst WeChat herunterzuladen, wie aus einer Mitteilung des Handelsministeriums am Freitag hervorging.
Tiktok soll zudem ab dem 12. November für Nutzer in den USA nicht mehr funktionieren, während dies im Fall von WeChat ab Sonntag der Fall sein soll. Trump habe jedoch eine Frist bis zum 12. November gesetzt, innerhalb der die Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit noch ausgeräumt werden können, erklärte Handelsminister Wilbur Ross.
Eine Sprecherin von TikTok sagte unserer Redaktion: "Wir stimmen mit der Entscheidung des amerikanischen Handelsministeriums nicht überein, das Herunterladen von TikTok in den USA ab kommenden Sonntag zu blockieren sowie die Nutzung der App ab dem 12. November zu verbieten. Unsere Community von 100 Millionen US-Nutzer*innen liebt TikTok als einen Ort der Unterhaltung, des kreativen Ausdrucks und für persönliche Verbindungen. [...] Wir werden weiter rechtlich gegen die Executive Order vorgehen, die ohne ordentliche Prozesse erlassen wurde."
Die US-Regierung bezeichnet die App Tiktok des chinesischen Unternehmens Bytedance als Sicherheitsrisiko mit der Begründung, dass chinesische Behörden an Daten von Amerikanern kommen könnten. Tiktok und Bytedance bestreiten dies.
Die Anweisung könne zudem aber außer Kraft gesetzt werden, sollte TikTok-Eigner ByteDance eine Einigung hinsichtlich der Zukunft der US-Aktivitäten erzielen. Diese soll Insidern zufolge bereits vorliegen.
Konkret sollen die US-Konzerne Oracle und WalMart sowie die US-Anteilseigner von Bytedance mindestens 60 Prozent an TikTok übernehmen. Das gehe aus einem neuen Entwurf aus dem US-Finanzministerium hervor, dem Bytedance bereits zugestimmt habe, hieß es bei mit der Sachlage vertrauten Personen. Nun fehle noch grünes Licht seitens des US-Präsidenten. Sollte der Deal so über die Bühne gehen, will ByteDance Insidern zufolge die dann TikTok Global genannte Plattform in den USA an die Börse bringen. Völlig unklar ist noch die Haltung Chinas gegenüber dem jüngsten Vorschlag. ByteDance zufolge muss die Regierung in Peking genauso wie Trump zustimmen.
Trump begründet das drohende TikTok-Aus mit Sicherheitsbedenken hinsichtlich der Daten der rund 100 Millionen Nutzer in den USA. Er fürchtet, dass Informationen in den Händen der Kommunistischen Partei landen könnten. Gegen Vorschläge, bei denen die Chinesen weiterhin die Mehrheit gehalten hätten, opponierte er.
„Wir stimmen mit der Entscheidung des amerikanischen Handelsministeriums nicht überein, das Herunterladen von Tiktok in den USA ab kommenden Sonntag zu blockieren sowie die Nutzung der App ab dem 12. November zu verbieten“, sag eine Sprecherin von Tiktok. „Unsere Community von 100 Millionen US-Nutzer*innen liebt TikTok als einen Ort der Unterhaltung, des kreativen Ausdrucks und für persönliche Verbindungen.“ In ihrem Vorschlag an die amerikanische Regierung haben sich das Unternehmen zu einem nie dagewesenen Grad dazu verpflichtet, transparent zu agieren, heißt es weiter. „Dies zeigen wir durch Audits Dritter, die Offenlegung unseres Codes und die Vergabe der Hoheit über die Sicherheit unserer Nutzer*innendaten an die US-Regierung. Darüber hinaus wäre im Rahmen dieser Vereinbarung ein US-amerikanischer Technologieanbieter für die Verwaltung und den Betrieb der Tiktok-Infrastruktur in den USA verantwortlich.“ Diese Vereinbarung würde laut der Sprecherin alle Dienste und Daten der US-Nutzer*innen umfassen. „Wir werden weiter rechtlich gegen die Executive Order vorgehen, die ohne ordentliche Prozesse erlassen wurde."
Für Tiktok wäre ein Aus in den USA ein schwerer Schlag - nicht nur weil es ein lukrativer Markt ist, sondern auch weil viele Videos auf der Plattform von amerikanischen Nutzern kommen. Der Chef der zu Facebook gehörenden Konkurrenz-App Instagram, Adam Mosseri, schrieb bei Twitter, ein Tiktok-Verbot in den USA wäre schlecht für seine Plattform und für das gesamte Internet.
Kommt es nicht zu einer Einigung, sollen den Insidern zufolge zwar die Downloads der Messenger-App WeChat des chinesischen Internet-Konzerns Tencent sowie von TikTok verboten werden, doch können US-Unternehmen weiterhin Geschäfte mit WeChat außerhalb der USA machen und Google wie auch Apple können die Apps außerhalb der USA weiter in ihrem Angebot haben. Aktuelle Nutzer der Apps würden nicht ins Visier genommen. Allerdings werden viele Apps unbrauchbar, sollten sie über längere Zeit nicht aktualisiert werden können, was wiederum einen Download erfordert.
Sollte TikTok in den USA an die Börse gehen, könnte das das größte Marktdebüt eines Technologieunternehmens werden. ByteDance-Investoren hatten den vor allem bei Jugendlichen beliebten und für Tanzeinlagen bekannten Dienst kürzlich mit mehr als 50 Milliarden Dollar bewertet. Eine Neuemission würde den Einfluss der Chinesen auf TikTok weiter verringern, was in den USA für Zustimmung sorgen sollte. Die Notierung sei in etwa einem Jahr vorgesehen, sagten mit der Angelegenheit vertraute Personen.
