1. Politik
  2. Ausland

TikTok-Sperre in den USA: China droht mit Gegenmaßnahmen

Nach TikTok-Sperre in den USA : China droht mit Gegenmaßnahmen - TikTok geht gegen Verbotsankündigung vor

Die chinesische App TikTok geht offenbar gerichtlich gegen die Verbotsankündigung der US-Regierung vor. Peking wirft der US-Regierung derweil „Schikane“ vor.

Die chinesische Kurzvideo-App TikTok geht einem Medienbericht zufolge gerichtlich gegen die Verbotsankündigung der US-Regierung vor. Das Unternehmen und sein Mutterkonzern ByteDance reichten am Freitagabend bei einem Bundesgericht in Washington Beschwerde ein, um die Download-Sperre zu blockieren, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg am Samstag meldete. US-Präsident Donald Trump habe seine Befugnisse überschritten, heiße es darin. Sein Vorgehen habe politische Gründe und nichts mit der angeführten Begründung zu tun, eine Bedrohung der nationalen Sicherheit abzuwenden.

Die US-Regierung hatte am Freitag ein Download-Verbot gegen TikTok und den chinesischen Messaging- und Bezahldienst Dienst WeChat ab Sonntag verhängt. Sie begründet dies damit, dass Daten von US-Nutzern an die chinesischen Behörden weitergeleitet werden könnten. Während damit auf WeChat unmittelbar Einschränkungen zukommen, hat die US-Regierung dem TikTok-Eigner ByteDance praktisch ein Ultimatum gestellt: Bis zum 12. November werde sich für TikTok in den USA wenig ändern, sagte Handelsminister Wilbur Ross. Bis dahin könne das Verbot außer Kraft gesetzt werden, sollte sich ByteDance mit dem US-Softwarekonzern Oracle auf eine Lösung verständigen, die den Sicherheitsbedenken der USA Rechnung trage.

Peking hat der US-Regierung nach der Sperrung der chinesischen Videoplattform TikTok „Schikane“ vorgeworfen und mit Gegenmaßnahmen gedroht. Die USA müssten ihr „unrechtmäßiges Handeln einstellen und faire und transparente internationale Regeln einhalten“, forderte das chinesische Handelsministerium am Samstag. Andernfalls werde China „notwendige Maßnahmen“ ergreifen, um die Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen zu schützen.

Trump sieht schnelle Einigung zur Zukunft von TikTok

US-Präsident Donald Trump hält nach eigener Darstellung eine schnelle Einigung hinsichtlich des chinesischen Kurzvideodienstes TikTok für denkbar. Es gebe einige großartige Möglichkeiten, sagte Trump am Freitag. Er werde in Kürze umfassend über die Angelegenheit informiert. Das Verbot soll am Sonntagabend in Kraft treten. Dann wären die Apps nicht mehr bei Apple und Google verfügbar. Die Anweisung kann aber noch außer Kraft gesetzt werden, sollte TikTok-Eigner ByteDance sich mit dem US-Konzern Oracle auf eine Lösung verständigen, die den Sicherheitsbedenken der Washingtoner Regierung Rechnung trägt.

(lha/AFP/Reuters)