Regierungsbildung in Dänemark: Thorning-Schmidt kündigt Drei-Parteien-Regierung an

Regierungsbildung in Dänemark : Thorning-Schmidt kündigt Drei-Parteien-Regierung an

Kopenhagen (RPO). Die Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt wird als erste Frau eine dänische Regierung führen. Dänemarks Königin Margrethe II. beauftragte die 44-Jährige am Sonntag offiziell mit der Regierungsbildung, wie Thorning-Schmidt nach dem Verlassen des Königspalastes in Kopenhagen verkündete.

Sie werde eine Drei-Parteien-Regierung mit den Sozialliberalen und den Sozialisten bilden und ihr Kabinett sowie das Regierungsprogramm am Montag vorstellen, sagte sie.

Das Mitte-links-Bündnis hatte die Parlamentswahl Mitte September knapp gewonnen. Unmittelbar danach hatte Thorning-Schmidt Koalitionsverhandlungen mit den Sozialliberalen und den Sozialisten aufgenommen. Vor ihrem Treffen mit der Königin teilte sie mit, dass sich die Parteien auf ein Regierungsprogramm geeinigt hätten.

Über den Inhalt des Programms wurde noch nichts bekannt. Dänischen Medienberichten zufolge plant das neue Kabinett aber Lockerungen im Einwanderungsrecht, das eines der restriktivsten Europas ist, sowie ein Konjunkturprogramm im Umfang von 1,3 Milliarden Euro. Außerdem seien ehrgeizige Maßnahmen für den Klimaschutz geplant.

Die neue linksliberale Regierung löst die Mitte-rechts-Regierung von Ministerpräsident Lars Lökke Rasmussen ab, die von den Rechtspopulisten unterstützt wurde.

Die Abgeordneten der Koalitionsregierung haben im Parlament nicht die absolute Mehrheit, aber die weit links stehende Rot-Grüne Partei und die Vertreter der Faröer-Inseln und Grönlands haben ihre Unterstützung zugesagt.

Hier geht es zur Bilderstrecke: Helle Thorning-Schmidt - die dänische Wahlsiegerin

(apd/AFP)
Mehr von RP ONLINE