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Thailand: Armee verkündet Militärputsch

Versöhnungsgespräche gescheitert : Armee verkündet Militärputsch in Thailand

Zum zwölften Mal seit 1932 übernimmt das Militär in Thailand die Macht. Armeechef Prayuth begründet den Putsch mit dem festgefahrenen Konflikt zwischen der Regierung und ihren Gegnern.

Der Putsch sei nötig, um nach den sechs Monate andauernden Protesten gegen die Regierung und dem politischen Stillstand im Land wieder Stabilität herzustellen, sagte Armeechef Prayuth Chan-ocha am Donnerstag bei einer Rede im Staatsfernsehen. Die Kommission, die das Kriegsrecht am Dienstag ausgerufen habe, werde nun die Regierung übernehmen. Eine nächtliche Ausgangssperre wurde landesweit verhängt.

"Es ist nötig, dass das Kommando für die Bewahrung von Frieden und Ordnung - dem Armee, Marine, Streitkräfte und Polizei angehören - die Kontrolle über die Regierung des Landes übernimmt", sagte Prayuth flankiert von den Führern der Streitkräfte. Während der politischen Krise im Land hatte der Armeechef mehrfach Befürchtungen zerstreut, das Militär könnte die Macht übernehmen.

Diese Woche griffen die Streitkräfte aber dann doch massiv in den festgefahrenen Konflikt ein und schürten bereits die Sorge vor einem Putsch. Am Dienstag rief Prayuth das Kriegsrecht aus und gab dem Militär weitreichende Befugnisse, die ihm etwa die Zensur von Medien erlauben. Wie er am Dienstag sagte, wollte er mit dem Kriegsrecht lediglich die politischen Gegner an den Verhandlungstisch zu bringen. Zwei Gesprächsrunden am Mittwoch und Donnerstag hatten aber keinen Durchbruch gebracht.

"Bitte keine Panik"

"Wir bitten die Bevölkerung, nicht in Panik zu verfallen und ihr Leben normal weiterzuführen", sagte Prayuth. "Und Beamte, bleiben sie in jedem Ministerium und nehmen sie ihre Aufgaben ganz normal weiter wahr." Das Militär werde auch Ausländern "Schutz bieten". Von 22 Uhr abends bis 5 Uhr morgens gelte eine Ausgangssperre, verkündete ein Militärsprecher wenig später.

Kurz vor der Ankündigung Prayuths umstellten Soldaten in Militärfahrzeugen den Armeeclub, in dem die Verhandlungen stattfanden - offenbar, um die Teilnehmer am Verlassen des Gebäudes zu hindern. Der Anführer der Protestbewegung, Suthep Thaugsuban, und sein Rivale von den regierungstreuen Rothemden, Jatuporn Prompan, seien nach dem Treffen von Soldaten nach draußen eskortiert worden, berichteten Journalisten vor Ort.

Der kommissarische Regierungschef Niwatthamrong Boonsongpaisan war ebenfalls eingeladen, schickte aber vier seiner Minister als Vertretung. Diese seien in der Gewalt des Militärs, sagte sein Sicherheitsberater Paradorn Pattanathabutr kurz nach der Verkündung des Putsches. "Dem Rest von uns, die draußen waren, geht es gut, und wir sind an sicheren Orten. Allerdings ist die Situation sehr beunruhigend. Wir müssen sie sehr genau beobachten und wissen nicht, was noch alles passieren kann."

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Es ist der zwölfte Armeeputsch in Thailand seit dem Ende der absoluten Monarchie im Jahr 1932. Zuletzt wurde im Jahr 2006 der ehemalige Ministerpräsident Thaksin Shinawatra - Bruder der kürzlich entmachteten Yingluck - gestürzt. Seitdem wird das Land immer wieder von politischen Unruhen erschüttert. Diese kochten im November mit neuen Protesten der Regierungsgegner wieder hoch, die Yingluck von der Macht vertreiben wollten. Mindestens 28 Menschen kamen seither ums Leben. Die Armee steht eher der thailändischen Opposition nahe als der Regierung.

Hier geht es zur Bilderstrecke: Das ist General Prayuth

(AP)