Medienbericht Repräsentant Taiwans wünscht Besuch deutscher Politiker
Berlin · Taiwans Repräsentant in Deutschland, Jhy-Wey Shieh, hat die Reise einer Bundestagsdelegation in sein Land angeregt. Die Grundlage der deutschen China-Politik hält er indes für überholt.
Worum geht es im Streit zwischen Taiwan, China und den USA?
Hintergrund des Wunsches nach einem Besuch aus Deutschland in Taiwan sind die derzeitigen Spannungen mit China nach einem Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi. „Die Hemmungen, nach Taiwan zu reisen, müssen fallen“, sagte Taiwans Repräsentant in Deutschland, Jhy-Wey Shieh, dem „Tagesspiegel“ (Donnerstag).
„Ich schlage vor, dass eine Bundestagsdelegation unter Leitung der Parlamentspräsidentin (Bärbel Bas) nach Taiwan reist. Das ginge nicht von den Fraktionen aus, sondern vom Bundestag als solchem - als eigenständigem legislativen Staatsorgan, das das Volk vertritt und nicht der Regierung untersteht“, sagte der Diplomat.
Über die deutsche China-Politik sagte Shieh: „Die alte Annahme, man müsse sich lediglich an die sogenannte Ein-China- Politik halten, um China davon abzuhalten, den Status Quo anzutasten, ist überholt.“ Deutschland brauche „eine aktive China- und Taiwan-Politik, die darüber hinausgeht“.
China betrachtet das demokratische Taiwan als Teil der Volksrepublik und lehnt deshalb offizielle Kontakte anderer Länder zu Taipeh strikt ab. Als Reaktion auf den Besuch Pelosis, der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, sind die Spannungen zwischen China, den USA und Taiwan eskaliert. Die Volksbefreiungsarmee Chinas kündigte bis Sonntag Manöver mit Schießübungen rund um die Insel und nahe der Küste an und wies dafür sechs Sperrgebiete aus. „Es ist das größte militärische Konfliktpotenzial seit 1996“, sagte der Repräsentant Taiwans.
