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Syrien will Friedenskonferenz platzen lassen

Streit um Bildung einer Übergangsregierung : Syrien-Konferenz: UN-Chef lädt Iran wieder aus

Die Vereinten Nationen haben ihre Einladung an den Iran zur Teilnahme an der internationalen Syrien-Konferenz am Mittwoch in der Schweiz rückgängig gemacht.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon erklärte am Montag nach Angaben seines Sprechers Martin Nesirky, er sei "tief enttäuscht" über die Weigerung Teherans, die Bildung einer syrischen Übergangsregierung unter Einschluss der Opposition zu unterstützen. Der Iran gilt als einer der engsten Verbündeten der syrischen Regierung unter Staatschef Baschar al-Assad.

Nesirky sagte, nachdem der Iran die Abschlusserklärung der ersten Genfer Syrien-Konferenz von Juni 2012 über eine Übergangsregierung in Syrien nicht unterstütze, habe Ban entschieden, dass die eintägige Konferenz in Montreux am Genfer See ohne iranische Vertretung stattfinden werde.

Ban hatte den Iran am Sonntag kurzfristig zu der Konferenz eingeladen. Die Einladung sei ausgesprochen worden, nachdem der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif seine Unterstützung für die Bildung einer Übergangsregierung in Syrien geäußert habe, hatte es geheißen. Die syrischen Regierungsgegner, die sich erst am Samstag zu einer Teilnahme an der Konferenz durchgerungen hatten, drohten daraufhin mit Boykott.

Der Iran erklärte später, dass er "ohne Vorbedingung" an der Konferenz im schweizerischen Montreux teilnehmen werde. Diese Position bekräftige der iranische UN-Botschafter Mohammed Chasaee kurz vor der Erklärung von UN-Sprecher Nesirky.

Berichte über systematische Folter in Syrien

Derweil berichten internationale Medien, es gebe Hinweise auf systematische Folter von Gefangenen in Syrien durch das Regime des Präsidenten Baschar al-Assad. Die britische Tageszeitung "Guardian" und der US-Nachrichtensender CNN berichteten am Montag übereinstimmend, dass laut heimlich ins Ausland geschmuggelten Unterlagen etwa 11.000 Gefangene gefoltert worden sein sollen. Sie beriefen sich auf Angaben von drei internationalen Rechtsanwälten, die in der Vergangenheit maßgeblich an den UN-Tribunalen zu Jugoslawien und Sierra Leone beteiligt waren.

Sir Desmond de Silva, Sir Geoffrey Nice und Professor David Crane hatten den Berichten zufolge Fotos und Unterlagen der syrischen Sicherheitskräfte zu Todesfällen in der Haft zwischen März 2011 und August 2013 ausgewertet. Viele der Bilder zeigten demnach Leichen mit Folterspuren. Einigen seien die Augen ausgestochen worden, andere seien erdrosselt oder durch Stromstöße getötet worden, hieß es. Die Fotos stammten den Berichten zufolge von einem syrischen Fotografen.

Dessen Aufgabe sei es demnach gewesen, Leichen der in der Haft zu Tode gekommenen Männer zu dokumentieren, unter anderem um Familien den Beweis erbringen zu können, dass ihre Angehörigen starben.

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(dpa)