Syrien: Verfassungskomitee aus Vertretern von Konfliktparteien gebildet

Mit Vertretern aus Regierung, Opposition und Zivilgesellschaft : UN-Generalsekretär verkündet Bildung von Verfassungskomitee für Syrien

Die syrische Opposition und auch die Regierung unter Präsident Assad in Damaskus hatten jahrelang um eine Zusammensetzung gerungen. Das Verfassungskomitee soll in den kommenden Wochen einberufen werden.

UN-Generalsekretär António Guterres hat am Montag die Bildung eines Verfassungskomitees für Syrien verkündet. "Ich glaube ernsthaft, dass die Schaffung eines von den Syrern organisierten und geleiteten Verfassungskomitees der Anfang eines politischen Weges zu einer Lösung sein kann", sagte Guterres vor Journalisten in New York. Um die Zusammensetzung des Komitees war jahrelang zwischen der Regierung in Damaskus und der Opposition gerungen worden.

Guterres vermeldete den Durchbruch nach einem Besuch des UN-Syriengesandten Geir Pederson in Damaskus. Der UN-Generalsekretär sagte, Pedersen werde das Verfassungskomitee in den kommenden Wochen einberufen.

Die Bildung des Komitees war im Januar 2018 auf Initiative Russlands beschlossen worden. Ihm sollen 50 Vertreter der Regierung, 50 Vertreter der Opposition und 50 Vertreter der Zivilgesellschaft angehören, die von der UNO ausgewählt werden.

(anst/AFP)