Bürgerkrieg Syrien: Assad sitzt wieder fest im Sattel
Washington · Die aktuelle Krise auf der Krim hat den Krieg in Syrien in der internationalen Aufmerksamkeit nach hinten rücken lassen. Das Regime Assad wusste die Zeit zu nutzen. Inzwischen glauben nur noch wenige Beobachter, dass Assad aus dem Amt vertrieben werden kann. Ein alter Freund bescheinigt ihm eine "Top-Form". Die US-Regierung verteidigt indes ihre Entscheidung, sich nicht militärisch in diesem Konflikt zu engagieren.
Baschar al-Assad hatte hohen Besuch in den vergangenen Tagen. Der ehemalige russische Premierminister Sergej Stepaschin war nach Damaskus gereist. Ein Treffen unter alten Freunden sozusagen. Stepaschin zeigte sich angetan von Assads Verfassung und Zuversicht. Assad sei in "Topform", sagte Stepaschin nach dem Treffen. Offenbar sehr zur Freude Assads.
Der Despot selbst scheint sich mit dem Status Quo arrangiert zu haben. Zwar regiert er defacto nur noch über die Hälfte des Landes. Die Regierungsgegner gewinnen aber keinen neuen Boden mehr. An der Front im Bürgerkrieg ändert sich wenig. Assad scheint mit diesem Zustand zufrieden zu sein. Mit Stepaschin redete Assad bereits über wirtschaftliche Zusammenarbeit. Auch machten Meldungen die Runde, dass Assad bei den anstehenden Wahlen im Juli wieder antritt.
"Terroristen bekämpfen"
Der Machthaber glaubt, dass die Kämpfe bald weitgehend eingestellt werden können. Noch in diesem Jahr werde die "aktive Phase des Militäreinsatzes enden", sagte Assad dem Bericht einer syrischen Nachrichtenagentur zufolge. Danach werde sich Syrien auf das verlagern, "was wir die ganze Zeit getan haben: Terroristen bekämpfen".
Was Assads Äußerungen konkret bedeuten, blieb unklar. Die Führung in Damaskus bezeichnet die Rebellen, die seit drei Jahren versuchen den Präsidenten zu stürzen, in der Regel als Terroristen. Genauer äußerte sich derweil die mit Assad verbündete libanesische Schiiten-Miliz Hisbollah. Assad drohe keine Entmachtung mehr, sagte Hisbollah-Chef Sajjed Hassan Nasrallah der Zeitung "Al-Safir". Das Risiko eines Zerfalls von Syrien sei gebannt.
Assad hat die Kontrolle über weite Teile im Norden und Osten Syriens verloren, wo inzwischen Islamisten und ausländische Dschihadisten in die Kämpfe eingegriffen haben. Rund um Damaskus und im Zentrum Syriens haben Regierungssoldaten die Rebellen allerdings überwiegend zurückgedrängt. Mehr als 150.000 Menschen wurden in dem Konflikt nach Angaben der Opposition bislang getötet. Millionen sind auf der Flucht.
USA verteidigen ihre Zurückhaltung
US-Außenminister John Kerry hat indes vor dem Parlament in Washington die Entscheidung von Präsident Barack Obama verteidigt, im September 2013 auf den angedrohten Militärschlag gegen Syrien zu verzichten. Der damals angedrohte Militärschlag wäre nicht "zerstörerisch" genug ausgefallen, um den Bürgerkrieg zu beenden, sagte Kerry vor dem Auswärtigen Ausschuss des US-Senats.
In der Debatte um die syrischen Chemiewaffen sei es vor sieben Monaten nur um eine Einsatzdauer von ein bis zwei Tagen gegangen, das wäre nicht genug gewesen, um den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zu einem Umdenken zu bewegen, argumentierte Kerry. Er hatte sich damals für einen Militärschlag ausgesprochen.
Inzwischen seien die syrischen Chemiewaffen zu 54 Prozent vernichtet, sagte Kerry. Die Androhung eines Militärschlags durch Washington hatte Assad damals dazu bewegt, in eine international kontrollierte Abrüstung des syrischen Chemiewaffenarsenals einzuwilligen.
