Nach Sturm aufs Kapitol Trump zeigt sich in Video „empört“ über Randale
Washington · Der US-Präsident verurteilt nachträglich die Gewalttaten im Zusammenhang mit dem Sturm auf das Kapitol. Zuvor war Trump in massive Kritik geraten. Sogar ein Amtsenthebungsverfahren steht zur Diskussion.
Einen Tag nach der gewaltsamen Erstürmung des Kapitols hat sich der scheidende US-Präsident Donald Trump zu den Ereignissen geäußert. In einer kurzen Video-Ansprache, die am Donnerstagabend (Ortszeit) auf Twitter veröffentlicht wurde, verurteilte er die Krawalle. Es habe sich um eine „abscheuliche Attacke“ gehandelt, die bei ihm wegen „der Gewalt, Gesetzlosigkeit und des Chaos“ Empörung ausgelöst habe, sagte Trump.
Jetzt sei Zeit für „Heilung und Versöhnung“, ließ der Präsident verlauten. Zudem sagte er erneut zu, sich der Amtsübergabe an den gewählten Präsidenten Joe Biden nicht weiter in den Weg zu stellen. „Eine neue Regierung wird am 20. Januar vereidigt werden“, sagte Trump in dem Video. „Ich konzentriere mich nun darauf, eine reibungslose, geordnete und nahtlose Machtübergabe zu gewährleisten.“ Für mehrere Wochen hatte sich Trump als Sieger der Wahl dargestellt. Jetzt räumt er die Niederlage ein.
Worauf der noch amtierende Präsident hingegen nicht in seiner Botschaft eingeht, ist seine Rolle bei der Anstachlung seiner Unterstützer. Bei einer Kundgebung am Mittwoch (Ortszeit) hatte Trump zu einem Protestmarsch zum Kapitol aufgerufen. „Wenn ihr nicht kämpft wie die Hölle, werdet ihr kein Land mehr haben“, rief er den Demonstranten zu. Später drangen sie ins Kapitol ein. Es kam zu Szenen der Gewalt, die weltweit für Bestürzung sorgten, und in deren Zusammenhang nach aktuellen Angaben fünf Menschen starben. Mindestens 68 Menschen sind festgenommen und 56 Polizisten verletzt worden.
In Folge der Ereignisse und insbesondere wegen Trumps anstachelnden Worten und seiner anfänglichen Weigerung, den gewaltsamen Sturm aufs Kapitol nachdrücklich zu verurteilen, wurde eine neue Debatte über eine Absetzung des scheidenden US-Präsidenten entfacht. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, und der oberste Demokrat im Senat, Chuck Schumer, riefen den amtierenden US-Vizepräsidenten Mike Pence und Kabinettsmitglieder dazu auf, eine Amtsenthebung auf Basis des Zusatzartikels 25 der US-Verfassung anzustrengen. „Dieser Präsident sollte keinen Tag länger sein Amt behalten“, sagte Pelosi über Trump, der nur noch 13 Tage im Amt bleibt – „aber jeder Tag kann eine Horrorshow für Amerika sein“, so die Vorsitzende des Repräsentantenhauses.
