Streit um Atomabkommen: Irans Außenminister lehnt Gespräche mit USA ab

Streit um Atomabkommen : Irans Außenminister lehnt Gespräche mit USA ab

Dschavad Sarif macht Donald Trump für die Verschärfung der Spannungen zwischen dem Iran und den USA verantwortlich. Kritik kommt auch von den Revolutionsgarden.

Der iranische Außenminister Dschavad Sarif hat Gesprächen mit der Regierung von US-Präsident Donald Trump eine schroffe Absage erteilt. Der Iran habe mit den USA, den anderen UN-Veto-Mächten sowie Deutschland und der EU bereits zwei Jahre lang Gespräche geführt, schrieb Sarif am Dienstagabend auf Twitter. Dabei sei 2015 das Atomabkommen mit dem Iran herausgekommen - „ein einzigartiges multilaterales Abkommen“.

„Es hat funktioniert“, fügte Sarif mit Blick auf das Atomabkommen hinzu, aus dem die USA im Mai ausgestiegen waren. „Die USA können sich nur selbst Vorwürfe machen, dass sie sich herausgezogen und den Tisch verlassen haben“, kritisierte der iranische Chefdiplomat.

Vor Sarif hatten bereits andere iranische Vertreter Vorbehalte gegen Trumps Gesprächsangebot geäußert. Vize-Parlamentspräsident Ali Motahari sagte, nach den früheren „verächtlichen Äußerungen“ des US-Präsidenten gegenüber dem Iran wäre es eine „Demütigung“, Verhandlungen zuzustimmen. Innenminister Abdolresa Rahmani Fasli sagte, die USA seien nach ihrem Ausstieg aus dem internationalen Atomabkommen nicht vertrauenswürdig.

Auch der Kommandeur der einflussreichen iranischen Revolutionsgarden hat ein Treffen mit Trump ausgeschlossen. Die Nachrichtenagentur Fars zitierte Generalmajor Mohammad Ali Dschafariihn am Dienstag mit den Worten: „Mr. Trump! Iran ist nicht Nordkorea und wird Ihr Angebot für ein Treffen nicht annehmen.“ Nicht einmal die US-Präsidenten nach Trump würden diesen Tag erleben.

Donald Trump hatte am Montag gesagt, er sei „jederzeit“ und „ohne Vorbedingungen“ zu einem Treffen mit dem iranischen Staatschef Hassan Ruhani bereit. Am Dienstag sagte er bei einer Veranstaltung in Tampa im Bundesstaat Florida mit Blick auf die iranische Führung: „Ich habe das Gefühl, dass sie ziemlich bald mit uns sprechen werden.“ Er fügte allerdings hinzu: „Und vielleicht nicht, und das ist auch ok.“

Hochrangige Vertreter des Irans bezeichneten das Angebot nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen als wertlos und demütigend. „Angesichts unserer schlechten Erfahrungen mit Verhandlungen mit Amerika und der Verstöße der USA gegen ihre Verpflichtungen ist es selbstverständlich, dass wir diesem Vorschlag keinen Wert beimessen“, sagte der Chef des Strategischen Rates für Auswärtige Beziehungen, Kamal Charrazi.

Trump sollte zuerst den Ausstieg aus dem Atomabkommen wiedergutmachen und zeigen, dass er die US-Verpflichtungen und das internationale Recht einhalte. Der iranische Präsident Hassan Ruhani ging nicht auf das Angebot ein.

(mba/rtr/AFP)
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