Treffen der Präsidenten Streit mit Nordkorea bestimmt Treffen von Trump und Xi
Washington/Peking · Es könnten schwierige Gespräche werden zwischen Chinas Staatspräsidenten und Donald Trump. Es geht vor allem um Handel und Nordkorea.
Die Spannungen mit Nordkorea überschatten das erste Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping. Im Mittelpunkt stehen neben Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm auch die Handelsstreitigkeiten zwischen den beiden größten Wirtschaftsnationen. Der zweitägige, informelle Gipfel beginnt am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) in Mar-a-Lago, dem Privatdomizil Trumps in Florida.
Die Gespräche seien von "großer Bedeutung" für die weitere Richtung und stabile Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Vetomächten im Weltsicherheitsrat, verlautete aus dem Außenministerium in Peking. US-Präsident Trump hofft auf Zugeständnisse im Handelsstreit und ein verschärftes Vorgehen gegen Nordkorea. Machthaber Kim Jong Un hatte am Vortag erneut eine ballistische Rakete in Richtung offenes Meer feuern lassen und damit wieder gegen UN-Resolutionen verstoßen.
In einem Telefonat mit Japans Ministerpräsident Shinzo Abe bekräftigte Trump, dass "alle Optionen auf dem Tisch liegen", wie Abes Büro am Donnerstag in Tokio berichtete. Der US-Präsident sicherte Japan und Südkorea seine Unterstützung zu. Die USA würden sich und ihre Verbündeten mit allen militärischen Mitteln verteidigen. Beide stimmten überein, dass der Test ein gefährlicher, provokativer Akt gewesen sei, der eine starke Bedrohung für die Sicherheit Japans darstelle, wie es weiter hieß.
Das Weiße Haus hat das Atom- und Raketenprogramm Nordkoreas zu einer Angelegenheit von hoher Dringlichkeit erklärt, an der man gern gemeinsam mit China arbeiten wolle. Trump hatte zuvor in einem Interview gesagt, notfalls würden die USA das Problem Nordkorea auch allein und ohne China lösen. "Wir betrachten alle verschiedenen Optionen", sagte die Vizeabteilungsleiterin im US-Außenministerium, Susan Thornton. "Es ist eine akute und globale Bedrohung."
Als wichtigster Handelspartner Nordkoreas trägt China zwar alle UN-Sanktionen mit, fürchtet aber eine militärische Eskalation oder einen Kollaps des Nachbarn. Als Ergebnis könnten Flüchtlinge nach China strömen. Auch gibt es Sorge, dass bei einer Wiedervereinigung beider Koreas US-Truppen an seiner Grenze stehen könnten. Peking fordert die USA zu einem direkten Dialog mit Pjöngjang auf.
Schwierige Gespräche werden auch über Handelsfragen erwartet. Die Ungleichgewichte hatten schon Trumps Präsidentschaftswahlkampf mitgeprägt. Er wirft China, aber auch Deutschland und anderen Ländern bereits seit längerem unfaire Handelspraktiken zulasten der USA vor. Folge sei der Verlust von Arbeitsplätzen in den USA.
Der US-Präsident lässt nun sämtliche Handelsbeziehungen der USA überprüfen. Die USA haben ein riesiges Haushaltsdefizit, vor allem im Handel mit China — das bedeutet, sie importieren viel mehr Waren als sie ausführen. Chinas Regierung hat auch wegen eines drohenden US-Protektionismus — einer wirtschaftlichen Abschottung — die Bedeutung eines freien Handels betont.
Der US-Präsident hatte vor dem Treffen auf Twitter geschrieben, das Treffen mit Xi Jinping werde "sehr schwierig". Er fügte hinzu: "Wir können nicht länger ein so massives Handelsdefizit und Arbeitsplatzverluste haben."
Experte Björn Conrad vom Berliner China-Institut Merics sagte: "Die Gespräche zwischen Trump und Xi Jinping werden sicher nicht einfach." Trump habe in seinem Wahlkampf einen sehr harten Ton gegenüber China angeschlagen, sagte Conrad mit Blick auf das US-Handelsdefizit mit China. Beim Thema Nordkorea habe Trump die Atmosphäre angeheizt, indem er mit einem US-Alleingang zur Lösung des Konflikts drohte.
