Steinmeier bezeichnet Trumps Iran-Entscheidung als „Tragödie“

„Rückschlag für Friedensdiplomatie“: Steinmeier kritisiert US-Ausstieg aus Atomabkommen

Bundespräsident Steinmeier hat auf dem Katholikentag in Münster seine Kritik am Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran bekräftigt. Er sprach von einem „Risiko für die gesamte Region“.

„Wir müssen schon sehen, dass die Entscheidung des US-Präsidenten eine Absage ist an das, was hier steht: Frieden durch internationale Kooperation“, sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag beim Katholikentag in Münster. Wenn das Abkommen falle, sei es eine „Tragödie“ für den Iran, für die Region, aber auch für die internationale Diplomatie, betonte der Bundespräsident bei einer Veranstaltung zum Thema Friedenssicherung.

Zugleich warb Steinmeier dafür, sich mit den anderen beteiligten Mächten für einen Fortbestand des Abkommens einzusetzen, wozu neben europäischen Staaten auch Russland und China zählen. „Die Europäer müssen notwendigerweise mit den verbleibenden Mächten sprechen“, forderte der ehemalige Bundesaußenminister. Was die Erfolgschancen für den Fortbestand des Abkommens anbelangt, äußerte sich Steinmeier zurückhaltend. Es sei zu prüfen, ob die anderen beteiligten Staaten ihre Verpflichtungen auch ohne die USA erfüllen könnten. Die wirtschaftliche Stabilisierung des Irans hänge jedoch maßgeblich von den Auswirkungen der US-Sanktionen ab. Donald Trump hatte am Dienstag angekündigt, dass die Vereinigten Staaten aus dem Abkommen aussteigen werden.

  • Feier in Münster : Katholikentag eröffnet mit Aufruf vom Papst für mehr Frieden

Steinmeier sprach sich in einer Diskussion mit dem Berliner Politikwissenschaftler Herfried Münkler zudem dafür aus, den kulturellen Austausch mit Nordamerika zu verstärken. Er warb dafür, „unsere eigene Politik nicht nur von der Bewertung der gegenwärtigen amerikanischen Administration abhängig zu machen“ und ermutigte Deutschland dazu, weiter Verantwortung in der Weltpolitik zu übernehmen.

Der 101. Katholikentag in Münster steht unter dem Motto „Suche Frieden“. Das fünftägige Christentreffen dauert bis Sonntag. Insgesamt finden auf dem Katholikentag mehr als 1.000 Veranstaltungen statt. Mehr als 50.000 Menschen haben nach Angaben der Veranstalter Dauerkarten, hinzu kommen Tausende Tagesteilnehmer.

(wer/dpa/epd)