Steinmeier zu Gast in Israel Besuch der begrenzten Möglichkeiten

Ramallah · Dem Bundespräsidenten ist es bei seinem Gastspiel in Israel gelungen, die angeknacksten deutsch-israelischen Beziehungen zu kitten. Trotz dieses Erfolgs bleibt die Frage, wie künftig mit Netanjahu und den Siedlungskritikern umzugehen ist, ein großes Problem.

 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (r.) und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (r.) und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas.

Foto: rtr, SAL/VLD

Von Steinmeiers Reise nach Israel und in die Palästinenser Gebiete bleibt eine gemischte Bilanz. Dem Bundespräsidenten ist es gelungen, die angeknacksten deutsch-israelischen Beziehungen mit diplomatischem Geschick und seiner eigenen großen Reputation in Israel zu kitten.

Dass sich der Ton zwischen Deutschland und Israel wieder normalisiert hat, kann aber nicht über das bleibende Problem hinwegtäuschen, das künftig jeden hochrangigen Israel-Reisenden aus Deutschland beschäftigen muss: Möchte ich Netanjahu oder die Siedlungskritiker treffen? Diese Frage ist nach dem Eklat mit Außenminister Gabriel symbolisch nun so aufgeladen, dass sie Teil der deutsch-israelischen Beziehungen bleibt - zumindest so lange Netanjahu regiert.

Diese Grundsatzfrage hat das Zeug dazu, sich ähnlich zu verhärten wie der gesamte Nahost-Konflikt. Trotz der großspurigen Ankündigungen des US-Präsidenten für eine Lösung im Nahen Osten, ist kein Fortschritt in Sicht. Es handelt sich nur um einen neuen Vermittlungsversuch eines neuen US-Präsidenten und dann auch noch von einem, der bislang weder durch Geduld noch durch die intensive Beschäftigung mit komplizierten internationalen Konfliktherden aufgefallen ist. Das ist nicht aussichtsreich.

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