Israel zieht Truppen und Panzer zusammen Steinmeier auf Vermittlungsrseise im Nahen Osten
Beirut (rpo). Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist zu Vermittlungsgesprächen in den Nahen Osten aufgebrochen. Er reist nach Ägypten, Israel und in die palästinensischen Gebiete. Am Sonntagabend wird auch US-Außenministerin Condoleeza Rice in der Region eintreffen. Derweil hat Israel weiter Truppen und Panzer an der Grenze zum Libanon zusammengezogen und Ziele im Libanon beschossen.
2006: Krieg zwischen Israel und der Hisbollah
Steinmeier wird unter anderem auf israelischer Seite mit Ministerpräsident Ehud Olmert, Verteidigungsminister Amir Perez und Außenministerin Zipi Livni zusammentreffen. Außerdem sind Gespräche mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas geplant. "Hohe Priorität hat eine Beruhigung der Lage", sagte Steinmeier vor seinem Abflug in Berlin. Es müssten jetzt Bedingungen dafür geschaffen werden, "dass die Waffen schweigen". Die humanitäre Lage im Südlibanon nannte der Minister alarmierend.
Weiter erklärte Steinmeier, dass in den vergangenen Tagen 4.500 Deutsche mit Hilfe der Bundesregierung die Heimreise aus dem Libanon angetreten hätten. Es habe 19 Sonderflüge gegeben. Die große Sorge gelte jetzt den Deutschen, die sich noch im Südlibanon befänden. Deshalb werde er in Israel Gespräche darüber führen, wie sichere Reisewege geschaffen werden können.
Nach den Worten von Kanzlerin Angela Merkel hat die Bundesrepublik allerdings keine Vermittlerrolle im klassischen Sinne. "Aber Deutschland leistet einen Beitrag dazu, dass die internationale Staatengemeinschaft möglichst gemeinsam agiert", sagte die CDU-Politikerin im ZDF-Sommerinterview.
US-Außenministerin Rice wird am Sonntagabend in Israel erwartet. Für kommenden Mittwoch ist dann ein internationales Krisentreffen in Rom geplant, an dem die Außenminister der Europäischen Union und Russlands sowie Ägyptens, Jordaniens und Saudi-Arabiens teilnehmen sollen. Es gehe darum, die Grundlagen für Stabilität und einen dauerhaften Frieden zu schaffen, betonte die US-Außenministerin. Einen sofortigen Waffenstillstand, wie ihn UN-Generalsekretär Kofi Annan fordert, wies Rice als "falsches Versprechen" zurück.
Bei nächtlichen Luftangriffen auf die südliche Stadt Nabatijeh wurden ein Mensch getötet und fünf weitere verletzt, wie der libanesische Rundfunk berichtete. Die zwölf Kilometer hinter der Grenze gelegene Stadt war bereits am Vortag bombardiert worden. Am frühen Samstag flog die israelische Luftwaffe laut Augenzeugen auch Angriffe auf Ziele in der Umgebung der Ortschaft Marun al Ras sowie nahe der umstrittenen Tschebaa-Höfe.
Die israelischen Streitkräfte bestätigten am Freitagabend, dass bereits seit einigen Tagen kleinere Truppeneinheiten auf libanesischem Boden aktiv seien. Ein Mitarbeiter der UN-Beobachtertruppe für Südlibanon (UNIFIL) hatte zuvor der Nachrichtenagentur AP in Beirut gesagt, 300 bis 500 israelische Soldaten befänden sich mit Unterstützung von etwa 30 Panzern im westlichen Grenzgebiet. Ein Sprecher der israelischen Streitkräfte bestätigte den Einsatz von Soldaten im Libanon, wollte sich aber zu deren Zahl nicht äußeren.
Generalstabschef Dan Halutz kündigte eine "begrenzte" Bodenoffensive an. Ziel sei die Zerstörung der Infrastruktur und Logistik der libanesischen Hisbollah-Miliz. Dafür waren bereits zuvor weitere Reservisten mobilisiert worden.
UN-Generalsekretär Kofi Annan erneuerte indes seine Forderung nach einem sofortigen Waffenstillstand. Er sagte dem US-Fernsehsender CNN, eine Bodenoffensive würde eine "sehr ernste Eskalation" bedeuten. Er rief Israel auf, mit der internationalen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten, um eine Waffenruhe zu erreichen. Syrien und der Iran müssten ebenfalls beteiligt werden. Ein rasches Ende der Gewalt sei jedoch nicht sehr wahrscheinlich, räumte der UN-Generalsekretär am Freitag ein.
