Nach Misstrauensvotum Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven reicht Rücktritt ein
Stockholm · Neuwahl oder Rücktritt – nach einem Misstrauensvotum hat der schwedische Ministerpräsident für die zweite Option entschieden. Wer die neue Regierung bilden wird, steht noch nicht fest.
Eine Woche nach einem Misstrauensvotum im Parlament hat der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven am Montag seinen Rücktritt eingereicht. Der 63 Jahre alte Chef der Sozialdemokraten sagte bei einer Pressekonferenz, angesichts der Pandemie sei eine Neuwahl nicht das Beste für Schweden, da nur noch ein Jahr bis zur Parlamentswahl verbleibe. Löfven hatte nach dem Misstrauensvotum eine Woche Zeit, um sich zwischen den Optionen Rücktritt und Neuwahl zu entscheiden.
Der Präsident des Reichstags muss nun einen Kandidaten finden, der den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung erhalten soll. Stefan Löfven könnte also eine neue Chance bekommen. „Ich stehe zur Verfügung, um eine Regierung zu führen, die der Reichstag tolerieren kann“, sagte Löfven. Mit welchen Parteien er eine Regierung bilden will, ließ er offen. Auch der Chef der Moderaten, Ulf Kristersson, arbeitet daran, eine Mehrheit für ein bürgerliches Bündnis zu sammeln.
Löfvens bisheriges Parteienbündnis war aufgrund eines Streits über Mietpreisbindungen für Neubauten zerbrochen. Eine Mehrheit im Reichstag hatte ihm am vergangenen Montag das Misstrauen ausgesprochen und ihn somit mitsamt seiner Regierung gestürzt. Es war das erste Mal, dass ein Ministerpräsident in Schweden per Misstrauensvotum zu Fall gebracht wurde.
