Unklare Lage nach Wahl Spanische Sozialisten wollen Mehrheiten mit politischen Gegnern je nach Thematik

Madrid · Nach der Wahl in Spanien haben die zwar siegreichen aber nicht alleine regierungsfähigen Sozialisten angekündigt, künftig Mehrheiten je nach Themen zu suchen.

 Der Sozialist Pedro Sanchez hat mit seiner Partei die Wahl in Spanien gewonnen.

Der Sozialist Pedro Sanchez hat mit seiner Partei die Wahl in Spanien gewonnen.

Foto: AP/Andrea Comas

Im Falle einer Minderheitsregierung in Spanien wollen die Sozialisten mit allen anderen Parteien im Parlament über politische Abkommen zu bestimmten Themen verhandeln. Die Sozialisten würden nichts ausschließen und hätten viel Erfahrung im Ausarbeiten von Deals, sagte die Sprecherin der geschäftsführenden sozialistischen Regierung, Isabel Celaá, am Dienstag. Bei den Parlamentswahlen am Sonntag bekamen die Sozialisten der PSOE zwar die meisten Stimmen, verpassten aber die Parlamentsmehrheit.

Die PSOE sei bereit, mit jedem über bestimmte Themen zu sprechen, um die Arbeit der Regierung zu erleichtern, sagte Celaá. Es gebe genügend Zeit, sagte sie mit Blick auf etwaige parteiübergreifende Vereinbarungen. „Wir sind erst am Anfang.“ Mögliche Abkommen könnte es beispielsweise für Wirtschaft und Sozialpolitik geben.

Das neue Parlament in Madrid wird sich am 21. Mai erstmals konstituieren. Es muss eine Minderheitsregierung oder eine Regierungskoalition billigen, bevor diese die Arbeit aufnehmen kann.

Die Sozialisten erreichten bei der Wahl am Sonntag 123 von 350 Sitzen. Damit bräuchten sie die Unterstützung kleinerer Parteien, um politische Vorhaben durchs Parlament zu bringen. Seit der Abstimmung haben die Sozialisten aber betont, sie hielten nicht nach Koalitionspartnern Ausschau, um die Mehrheit von 176 Sitzen zu erlangen.

(mja/dpa)
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