Treffen der Regierungschefs Spanien und Katalonien sprechen miteinander
Die Regierungschefs Spaniens und Kataloniens haben einen Dialog im Unabhängigkeitskonflikt beschlossen. Dabei soll über die Zukunft der Region im Nordosten Spaniens gesprochen werden.
Das sagte die stellvertretende spanische Ministerpräsidentin Carmen Calvo am Montag nach zweieinhalbstündigen Gesprächen zwischen ihrem Chef Pedro Sánchez und dem katalanischen Regionalpräsidenten in Madrid. Die beiden hätten sich bei der Selbstbestimmung nicht einigen können, wollten aber in sozialen und wirtschaftlichen Fragen zusammenarbeiten.
Sánchez und Torra einigten sich auf ein weiteres Treffen in Barcelona. Torra bezeichnete das Gespräch mit Sánchez als „langen, ernsten und offenen Dialog“. Er habe das Gefühl gehabt, dass Sánchez zugehört habe. Torra hat ein legales, also von Madrid in allen Konsequenzen akzeptiertes Referendum über die Zukunft seiner Region vorgeschlagen.
Calvo sprach von einem „guten Image mit Inhalt für die Demokratie“, verwies aber auch auf die Differenzen. So habe Sánchez Torra daran erinnert, dass ein Unabhängigkeitsreferendum laut spanischer Verfassung nicht möglich sei und die Regierung die Verfassung verteidigen müsse. Trotzdem könne Katalonien viel erreichen.
So habe Sánchez angeboten, regionale Gesetze zu Energieverbrauch, Gesundheit, sozialen und anderen Fragen freizugeben. Auch solle wieder über Infrastrukturprojekte gesprochen werden, die unter der konservativen Vorgängerregierung in Madrid nicht umgesetzt worden sind.
Sánchez und Torra sind erst vor wenigen Wochen in ihre Ämter gekommen. Ihr Treffen stand im Gegensatz zur erbitterten Haltung ihrer Vorgänger, die immer öfter Gerichte einschalteten, angefangen vom Unabhängigkeitsreferendum im vergangen Jahr über Haftbefehle gegen katalanische Regierungsmitglieder bis zum Streit über die Wahl eines Regionalpräsidenten.
