Erstmals gilt Lissabon-Vertrag Spanien übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft
Madrid (RPO). Spanien hat zum Jahreswechsel von Schweden für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Erstmals gilt dabei die neue Führungsstruktur des beschlossenen Lissabon-Vertrags. In den Mittelpunkt rückt damit ein Belgier.
Was im "Vertrag von Lissabon" steht
Danach wird der Belgier Herman Van Rompuy als ständiger Ratspräsident künftig die Brüsseler EU-Gipfel leiten wird. Damit hat der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero das Nachsehen.
Zapatero setzte aber durch, dass Spanien ein letztes Mal die Gipfel mit Drittländern im eigenen Land veranstalten kann. Dies bringt dem sozialistischen Regierungschef unter anderem einen prestigeträchtigen Auftritt mit US-Präsident Barack Obama im Mai in Madrid.
Zapatero kündigte auf der Internetseite seiner Regierung zwei Prioritäten für die spanische Ratspräsidentschaft an: Spanien werde sich für eine "schnelle und dynamische" Umsetzung des im Dezember in Kraft getretenen Lissabon-Vertrages einsetzen.
Zugleich gelte es, die Wirtschaftskrise zu überwinden. Im Zentrum von Madrid wurde die spanische Ratspräsidentschaft mit einer Licht- und Tonshow eingeläutet. Das Blau der EU-Flagge ließ in mehreren Städten des Landes Wahrzeichen erstrahlen.
